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       # taz.de -- Kritik an Afghanistan-Äußerung: Bundespräsident Köhler tritt zurück
       
       > Bundespräsident Horst Köhler hat überraschend seinen Rücktritt erklärt.
       > Er begründete dies mit den Reaktionen auf seine umstrittenen
       > Afghanistan-Äußerungen.
       
   IMG Bild: Unerwarteter Schritt: Horst Köhler erklärt seinen Rücktritt.
       
       BERLIN dpa/taz | Bundespräsident Horst Köhler hat am Montag als
       Bundespräsident seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind umstrittene
       Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.
       
       Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr
       zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder
       Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen
       Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
       
       Köhler sagte [1][in seiner Erklärung], er habe Bundesratspräsident Jens
       Böhrnsen (SPD) über seinen sofortigen Rücktritt informiert. Der Bremer
       Regierungschef übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte, bis ein neuer
       Bundespräsident gewählt ist.
       
       Der 67-jährige Köhler war Kandidat von Union und FDP. Er war am 23. Mai
       2004 erstmals zum Staatsoberhaupt gewählt und fünf Jahre später bestätigt
       worden.
       
       Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher
       Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst.
       Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der
       vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.
       
       Bundeskanzlerin Merkel hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich
       gemacht, dass sie als eines der Verfassungsorgane der Bundesrepublik zu den
       Äußerungen des Verfassungsorgans Bundespräsident keine Stellung nehmen
       werde.
       
       Von Politik und Medien weitestgehend unbeachtet hatte Köhler bereits am
       [2][22. Mai im Deutschlandradio Kultur] gesagt, Deutschland brauche einen
       Diskurs, wie in Afghanistan einerseits der zivile Aufbau machbar sei, und
       andererseits der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Truppen-Abzug
       entsprochen werden könne. Die Soldaten kämpften dort für die Sicherheit in
       Deutschland auf der Basis eines UN-Mandats. Dann folgte seine umstrittene
       Äußerung (siehe Kasten).
       
       Als Nachfolger ist unter anderem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
       (CDU) im Gespräch, der sich schon einmal Hoffnung auf das Präsidialamt
       gemacht hatte. Allerdings war er zuletzt gesundheitlich stark angeschlagen.
       Zu hören waren auch die Namen des noch amtierenden nordrhein-westfälischen
       Regierungschefs Jürgen Rüttgers sowie von Bundestagspräsident Norbert
       Lammert (beide CDU). Außerdem werden aus Unionsreihen Bildungsministerin
       Annette Schavan und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer genannt.
       
       Die niedersächsische SPD schlug die nach einer Alkoholfahrt als
       Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)
       zurückgetretene Margot Käßmann vor. Auch die gegen Köhler unterlegene
       SPD-Kandidatin Gesine Schwan könnte zum Kandidatenkreis zählen.
       
       31 May 2010
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] http://www.bundespraesident.de/-,2.664352/Erklaerung-von-Bundespraesiden.htm
   DIR [2] http://www.dradio.de/aktuell/1191138/
       
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