# taz.de -- Jahrestreffen von Amnesty in Dresden: Die Konsequenz heißt Pegida
> Rassismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, sagt Amnesty
> International. Das gelte für Alltagsdiskriminierung genau so wie für
> rassistische Polizeigewalt.
IMG Bild: Dort, wo Pegida sonst Fahnen schwenkt, tagte an Pfingsten Amnesty
DRESDEN dpa | Amnesty International sieht Rassismus als Problem der
gesamten Gesellschaft und fordert von der Bundesregierung ein Konzept, um
dagegen anzugehen. Rassismus sei nicht einfach mit Rechtsextremismus
gleichzusetzen, sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion, Selmin
Caliskan in Dresden, wo an Pfingsten [1][die Amnesty-Jahresversammlung]
tagte. Zugleich kündigte sie einen Bericht ihrer Organisation über
Hassverbrechen in Deutschland an.
Derzeit sei ein Team der Londoner Amnesty-Zentrale in Deutschland
unterwegs, um rassistische Verfehlungen von Polizei und Justiz zu
dokumentieren, sagte Caliskan. „Im Zusammenhang mit
Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei ist es sehr schwer, Menschen
zu finden, die bereit sind, darüber zu sprechen.“ In Hannover wird aktuell
[2][gegen einen Polizisten ermittelt, der Flüchtlinge geschlagen] haben
soll. Der Bericht wird Anfang 2016 veröffentlicht.
Gut 400 Amnesty-Mitglieder aus ganz Deutschland kamen am Samstag in der
Messe Dresden zusammen. Zu Beginn der dreitägigen Versammlung forderten sie
die sofortige Freilassung [3][des saudischen Bloggers Raif Badawi], der in
seiner Heimat wegen Beleidigung des Islams zu zehn Jahren Haft und 1.000
Stockschlägen verurteilt worden war.
Gerade in [4][der Pegida-Stadt Dresden] müsse eine Organisation wie Amnesty
Flagge zeigen, sagte Caliskan. „Pegida ist für mich nicht Ursache für,
sondern Konsequenz aus einem gesellschaftlichen Problem, nämlich dem
Rassismus.“ Sie verwies auf die gestiegene Zahl von [5][Angriffen auf
Flüchtlingsunterkünfte]. Die Bundesregierung habe sich auch nicht
konsequent genug von Pegida abgegrenzt.
Es brauche ein umfassendes Konzept zur Bekämpfung des Rassismus „auch in
der Mitte der Gesellschaft“, von unbewusstem Rassismus und Rassismus im
Alltag und in Institutionen. Als Beispiel nannte sie die Polizei.
„[6][Diskriminierende Polizeikontrollen] sind immer noch an der
Tagesordnung und gehören abgeschafft.“
Amnesty hat nach eigenen Angaben in Deutschland mehr als 130.000 Mitglieder
und Unterstützer.
25 May 2015
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