# taz.de -- EU-Referendum in Großbritannien: Ja heißt Europa
> Großbritannien will bis spätestens 2017 über den Verbleib in der
> Europäischen Union abstimmen. Jetzt hat die Regierung die Fragestellung
> vorgelegt.
IMG Bild: Wollen die Briten das wirklich?
London rtr/afp | Die Befürworter eines Verbleibs von Großbritannien in der
EU müssen bei dem in den kommenden zwei Jahren anstehenden Referendum mit
„Ja“ stimmen. Die Frage auf dem Stimmzettel werde lauten: „Soll das
Vereinigte Königreich Mitglied in der Europäischen Union bleiben?“, teilte
die Regierung am Donnerstag mit. Die Art der Fragestellung wird nach
Ansicht vieler Beobachter als bedeutsam angesehen. Die EU-Befürworter
könnten sich jetzt mit einer „Ja“-Kampagne als positive Kraft darstellen.
Die Formulierung der Frage findet sich in einem [1][Gesetzesentwurf zu der
Volksabstimmung], der am Donnerstag im Londoner Parlament beraten werden
soll. „Er wird den Briten den Weg bahnen, zum ersten Mal seit 40 Jahren
über unseren Platz in der EU zu entscheiden“, verlautete aus Camerons
Umfeld.
„Die Frage ist klar. Es wird an den Wählern sein zu entscheiden, ob wir
bleiben oder austreten“, hieß es weiter. Cameron erklärte, er hoffe, dass
das Gesetz zu dem Referendum das Parlament „extra schnell“ passiere.
Camerons Tories hatten die Parlamentswahl Anfang Mai überraschend deutlich
gewonnen. Der Premier hatte im Wahlkampf ein Referendum über die britische
EU-Mitgliedschaft bis 2017 versprochen, womöglich findet die Abstimmung
bereits kommendes Jahr statt.
Vor dem Referendum will Cameron bessere Bedingungen für die britische
EU-Mitgliedschaft aushandeln. Dafür tourt der konservative Regierungschef
derzeit durch mehrere europäische Hauptstädte. Nach einem Treffen mit
Frankreichs Präsident François Hollande am Donnerstag in Paris steht am
Freitag ein Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin auf
seinem Programm. Umfragen zufolge ist derzeit eine Mehrheit der Briten für
einen Verbleib in der EU.
28 May 2015
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