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# taz.de -- Edathy-Untersuchungsausschuss: Showdown mit Oppermann

> Als letzter Zeuge sagt im Untersuchungsausschuss der SPD-Fraktionschef
> aus. Er könnte davon profitieren oder über die Affäre stolpern.

IMG Bild: Großer Auftritt im Edathy-Untersuchungsausschuss: Der Termin ist für Thomas Oppermann entscheidend.

BERLIN taz | Eingeschüchtert wirkt Thomas Oppermann nicht. Im Gegenteil. Es
ist Dienstagmittag, und als der SPD-Fraktionschef im obersten Stockwerk des
Reichstagsgebäudes vor den Kameras steht, klingen seine Sätze so
entschieden wie früher. „Es gibt Handlungsbedarf. Wir wollen ein neues
BND-Gesetz“, sagt Oppermann und redet dann noch zwei Minuten weiter, ohne
sich ein einziges Mal zu verhaspeln. Am Ende tritt er zufrieden zur Seite:
Nicht nur, dass der BND eines seiner Herzensthemen ist. Mit der Forderung
nach einer Geheimdienstreform ist ihm vor allem endlich mal wieder ein
großer Aufschlag gelungen – und das pünktlich vor seinem großen Auftritt im
Untersuchungsausschuss.

Es ist noch gar nicht lange her, da war Oppermann einer der starken Männer
der SPD. In der Opposition scheute er keine Attacke auf die Union. Wenn die
Partei eine offene Flanke hatte, war er allseits einsatzbereit. Zum Dank
wäre er 2013 beinahe Innenminister geworden. Als dieser Plan scheiterte,
wählte ihn die SPD immerhin zum Fraktionschef. Sein Weg führte nach oben –
bis die Sache mit Sebastian Edathy dazwischenkam.

Bis zum 13. Februar 2014. Seitdem spielt Oppermann in der Edathy-Affäre die
erste Nebenrolle, seitdem gilt er in der Koalition als angeschlagen und
hält sich mit Attacken gegen die Opposition oder den Koalitionspartner
zurück.

Jetzt könnte er sich wieder aufrappeln: Am späten Donnerstagnachmittag sagt
der SPD-Fraktionschef voraussichtlich im Untersuchungsausschuss aus, als
letzter von insgesamt 60 Zeugen. Oppermann könnte sich erstmals umfassend
erklären und jeden Verdacht ausräumen. Er könnte sich aber auch winden und
auf Erinnerungslücken verweisen, wie viele SPD-Zeugen vor ihm. Wenn es ganz
schlecht für ihn läuft, könnte er sogar endgültig über die Causa Edathy
stolpern.

## Es geht um eine Pressemitteilung

Dabei geht es im Kern um eine Pressemitteilung, die Oppermann im Februar
2014 verschickte – zwei Tage nachdem die Polizei die Wohnung des
SPD-Abgeordneten Edathy nach Kinderpornos durchsucht hatte. „Michael
Hartmann sprach mich Ende November 2013 darauf an, dass sich Sebastian
Edathy in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet. Ich habe ihn
gebeten, sich um Edathy zu kümmern“, schrieb Oppermann. Er selbst wusste
damals schon von drohenden Ermittlungen. Mit seiner Mitteilung wollte er
Gerüchten zuvorkommen, er habe Edathy über den Abgeordneten Hartmann
vorgewarnt.

Das misslang gründlich. Bis heute steht Oppermann im Verdacht, Hartmann
einen Auftrag erteilt zu haben: Er solle Edathy über sein Problem
informieren, damit der sich unter Druck fühle und sein Mandat zurückgebe,
bevor die Vorwürfe öffentlich würden. Das Motiv: Schaden von der SPD
abwenden. Edathy behauptet das, andere Zeugen stützen diese Version.

## BND-Vorstoß als Eigentor?

„Ich halte es durchaus für nachvollziehbar, dass die SPD ein Interesse
daran hatte, dass Edathy möglichst geräuschlos aus ‚gesundheitlichen
Gründen‘ sein Mandat aufgibt“, sagt Armin Schuster. Der CDU-Obmann im
Ausschuss wird Oppermann in der Befragung nicht mit Nachsicht behandeln:
Als einziger Spitzenpolitiker musste infolge der Affäre der ehemalige
Innenminister Hans-Peter Friedrich zurücktreten – ein CSU-Mann. Die SPD
dagegen kam ohne Personalverlust davon. Das hat der Koalitionspartner nicht
vergessen. „Warum haben wir den Kollegen Oppermann eigentlich vor einem
Jahr so geschont?“, fragte schon Anfang Mai CDU-Präsidiumsmitglied Jens
Spahn.

Und als ob all das nicht reichte, könnte sich Oppermann mit seinem
BND-Vorstoß am Dienstag ein neues Eigentor geschossen haben: Inhaltlich
schwach sei der Entwurf, heißt es aus der Union, und noch dazu ein
Alleingang. Sympathiepunkte beim Koalitionspartner hat der
SPD-Fraktionschef zwei Tage vor seinem Kreuzverhör also nicht gesammelt.

18 Jun 2015

## AUTOREN

DIR Tobias Schulze

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