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       # taz.de -- Atomverhandlungen mit dem Iran: Fristen? Welche Fristen ...
       
       > Bei den Atomverhandlungen haben Unterhändler erneut versucht, die letzten
       > Hindernisse auszuräumen. Doch der Iran fühlt sich offenbar an keine
       > Termine gebunden.
       
   IMG Bild: Bleibt wohl noch etwas in Wien: US-Außenminister John Kerry mit einem Mitarbeiter
       
       Wien afp/ap | In den Atomverhandlungen mit den Weltmächten sieht sich die
       Führung in Teheran nach iranischen Angaben an keine Frist mehr gebunden.
       Das verlautete am Samstag aus offizieller iranischer Quelle am
       Verhandlungsort in Wien. Die derzeitige Verhandlungsrunde sollte eigentlich
       bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen
       verbleibender Differenzen bereits mehrfach verlängert. Die Außenminister
       des Irans und der fünf UN-Vetomächte und Deutschland verhandeln seit Tagen
       über eine Lösung.
       
       Chefunterhändler sind der US-Außenminister John Kerry und sein iranischer
       Kollege Mohammed Dschawad Sarif. Sie trafen sich am Samstag zu neuen
       Gesprächen. Beteiligt sind darüber hinaus Russland, China, Großbritannien,
       Frankreich und Deutschland.
       
       Die Arbeit an dem Vertragstext ist schon weit fortgeschritten, doch gibt es
       weiter umstrittene Punkte. Kerry sagte am Samstag in Wien, es blieben „noch
       einige schwierige Fragen“ zu regeln. Am Freitag hatte er gesagt, „einige
       offene Fragen“ seien gelöst worden, doch blieben noch zwei Streitpunkte,
       ohne diese zu nennen. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif beklagte
       seinerseits, dass die Mitglieder der 5+1-Gruppe keine gemeinsame Linie
       verfolgten, was die Verhandlungen erschwere.
       
       Eine Rahmenvereinbarung wurde bereits im April getroffen. Seither streiten
       die Unterhändler über das Kleingedruckte. Der Iran warf den USA am Freitag
       vor, nachträglich neue Forderungen draufzusatteln.
       
       Zu den letzten Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der
       Sanktionen, der Umgang mit dem UN-Waffenembargo, die Inspektion iranischer
       Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens. Dieses soll dem Iran die
       zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber die Entwicklung
       einer Atombombe verhindern. Im Gegenzug sollen die Finanz- und
       Handelssanktionen aufgehoben werden, die EU, USA und UNO über die Jahre in
       dem Streit verhängten und die im Iran zu einer schweren Wirtschaftskrise
       geführt haben.
       
       Kerry hatte am Donnerstagabend mit dem Abbruch der Gespräche gedroht und
       erklärt, man könne nicht ewig auf Entscheidungen warten. Kerry verhandelt
       bereits 15 Tage in der österreichischen Hauptstadt.
       
       11 Jul 2015
       
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