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       # taz.de -- David Camerons Anti-Terror-Plan: Die britische Stärke der Vielfalt
       
       > Premier David Cameron betont in einer Rede die Kraft der Integration.
       > Will aber im Kampf gegen den islamischen Terror auch neue Gesetze.
       
   IMG Bild: „Eine Nation, ein Großbritannien“: David Cameron will diese Nation besser schützen.
       
       London taz | Der britische Premierminister David Cameron hat am Montag in
       einer einstündigen Ansprache sein Antiterrorprgramm für die kommenden fünf
       Jahre vorgestellt. Als Ort hierfür hatte er eine Schule in Birmingham
       ausgewählt. In Birmingham wurden bei anderen Schulen bei einer Untersuchung
       vor einem Jahr angeblich salafistische Haltungen festgestellt. Diese hatten
       sich zwar nicht generell bestätigt, doch waren Geschlechtertrennung und
       fehlender Sexualkundeunterricht in der Schule als alarmierende Zeichen
       gewertet worden.
       
       In seiner Rede betonte Cameron, dass im Hintergrund seines Denkens der
       Glaube stehe, das Großbritanniens Stärke seine menschliche Vielfalt sei,
       sowohl in Hinsicht auf Herkunft, Geschlecht, Sexualität als auch Religion.
       
       Als eine Zielgruppe seiner Maßnahmen nannte er „nicht gewalttätige
       Extremisten“, deren Meinungen aber den Extremismus fördern würden. Cameron
       forderte, dass extremistische islamistische Gruppen, die
       Weltverschwörungstheorien verbreiteten, genauso behandelt werden müssten
       wie Neonazi Gruppen.
       
       Auch an Universitäten dürfe es keinen Raum für falsche kulturelle
       Sensibilitäten geben, sagte er, und fügte an, dass das auch bei einem
       Verdacht auf Zwangsehen und Genitalverstümmelung gelte. Hier müsse sich die
       Allgemeinheit im Namen britischer Werte für Frauen von Minderheiten
       einsetzten. Cameron kündigte dazu ein neues Gesetz an, das Opfern von
       Zwangsehen eine lebenslange Anonymität zusichert.
       
       ## Gefahr Internet
       
       Um der Glorifizierung des Islamischen Staates (IS) entgegenzutreten,
       kündigte Cameron verstärkt den Einsatz von Zeugen aus den betroffenen
       Regionen an, darunter kurdische und syrische Überlebende.
       
       Auch im Internet sollte mehr getan werden. Er beschuldigte Internetfirmen,
       kommerziellen Nutzen ziehen zu wollen – sie seien erfolgreich gegen
       kinderschändende Beiträge vorgegangen, scheinen aber dennoch Probleme damit
       zu haben, auf diese Weise Extremisten ausfindig zu machen. Außerdem will es
       der Premier mit einem neuen Gesetz Eltern ermöglichen, den Pass ihrer
       Kinder direkt sperren zu lassen, falls sie den Verdacht haben, dass ihre
       Kinder sich dem IS anschließen wollen.
       
       Cameron versprach muslimischen Briten, die persönliche Initiativen gegen
       Fundamentalismus in Gang bringen wollten, finanzielle Hilfe, eine
       politische Plattform und persönliche Sicherheit. Außerdem soll ein neues
       Forum gegründet werden, das Ideen verschiedenster Herkunft direkt zur
       Regierung tragen soll.
       
       Eine weitere Maßnahme bestehe in Überlegungen, wie die Ausgrenzung von
       Migranten bekämpft werden könne. Dazu könne Schulen mit
       Integrationsprogrammen geholfen werden. Großbritannien habe sich gegen
       Hitler, den Kommunismus und die IRA gewehrt und werde auch heute seine
       britischen Werte verteidigen, so der Premier.
       
       20 Jul 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Daniel Zylbersztajn
       
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