# taz.de -- Einsatz von Chemiewaffen in Syrien: USA und Russland einig bei Resolution
> Angriffe mit Chemiewaffen in Syrien sollen nach einer UN-Resolution
> geahndet werden. Den Entwurf sollen Russland und die USA bereits
> übermittelt haben.
IMG Bild: Opfer eines vermeintlichen Giftgas-Einsatzes werden 2013 in einem syrischen Krankenhaus behandelt
New York AP | Die USA und Russland haben sich auf einen Entwurf zu einer
UN-Resolution geeinigt, durch die Verantwortliche für Angriffe mit
Chemiewaffen in Syrien identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden
sollen. Das teilten zwei Diplomaten im Sicherheitsrat mit. Demnach wurde
der Entwurf bereits allen 15 Mitgliedern des höchsten UN-Gremiums
übermittelt. Sie hätten nun bis Donnerstag Zeit, um Bedenken darüber zu
äußern. Gebe es keine Einwände, könnte schon am Freitag über den
Resolutionstext abgestimmt werden.
Aus Syrien sind seit dem vergangenen Jahr vermehrt tödliche Attacken mit
Chlorgas gemeldet worden, das anders als Sarin oder Rizin zwar nicht
offiziell als Chemiewaffe geächtet wird, aber giftig ist. Die USA drängen
den Sicherheitsrat zum Handeln, um die Verantwortlichen für die Angriffe
dingfest zu machen. Moskau schien hingegen zuletzt einen abgeschwächten
Ansatz zu bevorzugen: Russlands UN-Botschafter Vitali rief den
Sicherheitsrat im Juni auf, nach dem besten Weg zu suchen, wie die für
Chlorgasangriffe verantwortlichen Personen vor Gericht gestellt werden
könnten.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat zwar das
Mandat für Inspektionsmissionen, um den Einsatz der Kampfstoffe zu prüfen.
Doch weder sie noch die UN verfügen über eine Handhabe, um einer
Konfliktpartei im syrischen Bürgerkrieg die Schuld für die Attacken mit
Chlorgas oder Chemiewaffen zuzuweisen.
In dem nun kursierenden Resolutionsentwurf werde UN-Generalsekretär Ban Ki
Moon gebeten, in Abstimmung mit OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü dem
Sicherheitsrat binnen 20 Tagen Empfehlungen für die Schaffung eines „von
OPCW und UN getragenen Investigativmechanismus“ vorzulegen.
## Notwendige Reaktion
Dieses Gremium solle dann Einzelpersonen, Gruppen oder Regierungen
identifizieren, die in Syrien als Täter, Organisierer und Förderer in den
Einsatz von Chemikalien als Waffen, darunter Chlor, verwickelt gewesen
seien, hieß es weiter.
Ein hoher Vertreter von US-Außenminister John Kerry bestätigte, dass es
zwischen amerikanischen und russischen Diplomaten Gespräche über den
Resolutionsentwurf gegeben habe. Zudem hätten Kerry und sein russischer
Kollege Sergej Lawrow die Notwendigkeit betont, auf den „Besitz und
mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen“ durch die Regierung des syrischen
Präsidenten Baschar al-Assad zu reagieren. Der US-Chefdiplomat hält sich
derzeit in Malaysia auf.
6 Aug 2015
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