# taz.de -- Gescheiterte Koalitionssuche in der Türkei: Neuwahl im November
> Weil er keinen Koalitionspartner gefunden hat, kündigt der türkische
> Präsident Erdogan eine Neuwahl an. Bis dahin will er eine
> Übergangsregierung bilden.
IMG Bild: Zuversichtlich, dass es diesmal klappt: der türkische Präsident Erdogan.
Ankara ap/rtr | Kurz vor Ablauf der Frist zur Bildung einer Regierung hat
der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für den 1. November eine
vorzeitige Neuwahl angekündigt. Er habe nicht die Absicht, der Opposition
das Mandat zu erteilen, eine Koalitionsregierung zu bilden, sagte Erdogan
am Freitag. Vielmehr werde er eine Übergangsregierung bilden, die das Land
in die Neuwahl führen solle. Die Frist für die Bildung einer Regierung
läuft Sonntag aus. Erdogans Ankündigung war erwartet worden.
Zuvor hatte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu die Bemühungen aufgegeben,
eine Koalition zu zimmern, nachdem die Gespräche mit den Vorsitzenden von
zwei kleineren Parteien gescheitert waren. Der Präsident setzt Berichten
zufolge darauf, dass die regierende Partei AKP, die er gründete, eine
absolute Mehrheit wieder erringt. Umfragen zufolgen könnte das gelingen.
Die AKP wurde bei der Wahl am 7. Juni zwar stärkste Kraft, verlor aber die
absolute Mehrheit. Gespräche mit der sozialdemokratischen CHP und der
nationalistischen MHP über die Bildung einer Koalition scheiterten.
Die AKP war auch auf einen Partner angewiesen, weil die prokurdische HDP im
Juni im ersten Anlauf die Zehn-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament
kam. Danach verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden,
beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei
(PKK) und griff deren Lager im Nordirak an.
21 Aug 2015
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