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       # taz.de -- Merkel über rechte Gewalt in Heidenau: „In keiner Weise akzeptabel“
       
       > Erst nach einem Medien-Shitstorm wendet sich die Kanzlerin deutlich gegen
       > Naziübergriffe. Zur Flüchtlingspolitik äußert sie sich nur vage.
       
   IMG Bild: Selten hat die Kanzlerin ihr Gespür für die Stimmung derart verlassen: Bis zum Nachmittag schwieg Merkel.
       
       Berlin dpa/taz | #MerkelSchweigt – so lautete am Montag der meistgenutzte
       Hashtag. Unter diesem Schlagwort brach sich im Netz der gesammelte Frust
       darüber Bahn, dass die Bundeskanzlerin zu den fremdenfeindlichen
       Ereignissen in Heidenau beharrlich schwieg.
       
       Die Tagesschau-Redaktion setzte zu anderen Wortmeldungen aus der Politik
       ein beredtes „...“ von Angela Merkel. Ein Beitrag im ARD-Morgenmagazin
       wurde mit „Das Schweigen der Merkel“ angekündigt. Selten hat die Kanzlerin
       ihr Gespür für die Stimmung im Lande derart verlassen.
       
       Wegen des öffentlichen Drucks äußerte sich Angela Merkel schließlich doch
       noch. Am späten Nachmittag nutzte sie einen Auftritt mit dem französischen
       Präsidenten François Hollande für ein Statement.
       
       Merkel sagte, sie verurteile „diese gewalttätigen Ausschreitungen auf das
       Schärfste.“ Deutschland gebe „jedem das Recht, hier sein Anliegen vortragen
       zu können“, unabhängig vom jeweiligen Asylstatus. Sie freue sich, dass „die
       übergroße Mehrheit der Bürger das genauso sieht“.
       
       Die erwartete Ankündigung, persönlich ein Flüchtlingsheim zu besuchen,
       blieb aus. Im Gegenteil, Merkel sprach sich erneut für mehr sichere
       Herkunftsländer, europäische Standards für „Rückführungen“ und für „faire
       Lastenverteilung in Europa“ aus.
       
       ## „Folgen Sie denen nicht“
       
       Es ist nicht so, dass Merkel bislang nichts gesagt hätte zur
       Fremdenfeindlichkeit, die sich in diesem deutschen Sommer Bahn bricht. Im
       ZDF hat sie vor Wochenfrist erklärt, Gewalt gegen Flüchtlinge sei „unseres
       Landes nicht würdig“. In ihrer Neujahrsansprache hatte sie vor Islamfeinden
       gewarnt. „Folgen Sie denen nicht!“
       
       Und am Montagvormittag hatte Regierungssprecher Steffen Seibert in ihrem
       Namen die rassistischen und gewalttätigen Vorfälle in Heidenau als
       abstoßend und beschämend bezeichnet. Wer so handele wie die Täter von
       Heidenau, „stellt sich weit außerhalb unserer Werteordnung“. Deutschland
       lasse nicht zu, „dass Flüchtlinge, über deren schwierige Lebenssituation
       durchaus jeder mal nachdenken sollte, hier von hasserfüllten Parolen
       empfangen oder von alkoholisierten Schreihälsen bedroht werden“.
       
       Klare Wort hat am Montag auch Vizekanzler Sigmar Gabriel gefunden. Bei
       Gesprächen mit Flüchtlingen und Bürgern in Heidenau sagte der Vizekanzler,
       für diese Gewalttäter gebe es „nur eine Antwort: Polizei,
       Staatsanwaltschaft und nach Möglichkeit für jeden, den wir da erwischen,
       das Gefängnis.“
       
       24 Aug 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Anja Maier
       
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