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       # taz.de -- Krieg in Syrien: Die EU bewegt sich auf Assad zu
       
       > In Brüssel mehren sich immer mehr Stimmen für Gespräche mit Syriens
       > Präsident Assad. Als Hauptfeind gilt der IS.
       
   IMG Bild: PalästineserInnen fliehen im Januar aus ihrem Flüchtlingslager Yarmouk, das am südlichen Rand der Hauptstadt Damaskus lag.
       
       BERLIN rtr | Angesichts der Flüchtlingskrise mehren sich Forderungen,
       Syriens Präsident Baschar al-Assad als Partner im Kampf gegen die
       Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu akzeptieren. Ein gemeinsames
       Vorgehen habe Priorität, sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz am
       Dienstag in Teheran. „Das wird nicht ohne Mächte wie den Iran und Russland
       gelingen, und insofern braucht es hier einen pragmatischen Schulterschluss
       und auch eine Einbindung Assads im Kampf gegen den IS-Terror.“
       
       Man dürfe die Verbrechen des Assad-Regimes zwar nicht vergessen, fügte der
       österreichische Außenminister bei einem Besuch im Iran hinzu. Im Kampf
       gegen den IS stehe Assad aber auf derselben Seite wie der Westen. Spaniens
       Außenminister José Manuel García-Margallo hatte bereits am Montag
       Verhandlungen mit Assad gefordert, um den Krieg zu beenden.
       
       Der Streit über den Umgang mit Assad ist bisher eines des größten
       Hindernisse auf dem Weg zu Verhandlungen über eine politische Beilegung des
       Konflikts. Die Fronten schienen verhärtet: Die syrische Opposition lehnt
       Verhandlungen mit Assad ab. Die Türkei und Saudi-Arabien verlangen die
       Ablösung Assads als Vorbedingung, ehe sie zu Verhandlungen bereit sind. Der
       Iran und Russland als Schutzmächte und engste Verbündete Assads wollen den
       Präsidenten nicht fallen lassen.
       
       Nach Einschätzung von EU-Diplomaten kommt nun Bewegung in den
       festgefahrenen Streit. Über eine politische Lösung für Syrien werde
       allerdings nicht auf EU-Ebene entschieden, heißt es einschränkend.
       Notwendig sei eine Verständigung zwischen den USA und Russland.
       
       Möglicherweise werde es in New York am Rande der UN-Vollversammlung Ende
       September zu einem Treffen von US-Präsident Barack Obama mit dem russischen
       Präsidenten Wladimir Putin kommen. Darüber hinaus müssten auch
       Saudi-Arabien und der Iran als Schutzmacht Assads und der Schiiten
       eingebunden werden. Gelinge dies, wäre eine Übergangslösung denkbar, bei
       der man Assad an der Macht lasse, heißt es in Kreisen der EU-Diplomaten.
       Dann könne man sich ganz auf den Kampf gegen den IS konzentrieren, den der
       Westen und Russland als Hauptgegner betrachteten.
       
       9 Sep 2015
       
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