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       # taz.de -- Gabriel zu Asylsuchenden: 500.000 Flüchtlinge pro Jahr möglich
       
       > SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt sich auf konstant hohe Flüchtlingszahlen
       > ein. Deutschland könne eine halbe Million Menschen im Jahr aufnehmen,
       > sagte er.
       
   IMG Bild: In München kommen Züge mit Migranten an, die von Ungarn aus über Österreich einreisen.
       
       Berlin dpa | Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass
       Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge
       aufnimmt. „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben
       Million für einige Jahre sicherlich klarkämen“, sagte der SPD-Chef am
       Montagabend im ZDF. „Ich habe da keine Zweifel – vielleicht auch mehr.“
       Nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura könnte die Zahl der
       aus Syrien flüchtenden Menschen noch einmal drastisch steigen.
       
       Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom
       Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit
       bis zu einer Million zusätzlicher Flüchtlinge zu rechnen, sagte der
       Diplomat in Brüssel. Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit
       Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer
       Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat die Fluchtbewegungen
       verstärken, sagte de Mistura: „Die Tendenz ist besorgniserregend.“
       
       Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink forderte militärisch gesicherte
       Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen
       – und unter Beteiligung der Bundeswehr. „Es wäre sehr gut, wenn es in
       Syrien Schutz- und Pufferzonen unter militärischer Absicherung durch
       UN-Kräfte gäbe. Bei einem entsprechenden UN-Mandat wäre die Bundesrepublik
       geradezu verpflichtet, die Bundeswehr daran zu beteiligen“, sagte Rink der
       Welt.
       
       Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800 000 Flüchtlingen in
       Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Dienstag den
       schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört
       nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten
       Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU
       eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsstaaten
       verteilt werden.
       
       ## „Legale Migration“ soll erleichtert werden
       
       Die Spitzen der großen Koalition hatten in der Nacht zum Montag
       beschlossen, dass der Bund die Mittel für die Flüchtlingshilfe im Haushalt
       2016 um drei Milliarden Euro erhöht. Bundesländer und Kommunen sollen
       weitere drei Milliarden Euro erhalten. Kosovo, Albanien und Montenegro
       sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, im Gegenzug wird die
       Chance auf „legale Migration“ erleichtert.
       
       Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die
       geplanten Gesetzesänderungen innerhalb der nächsten sechs Wochen durchs
       Parlament gebracht werden. Das Kabinett soll sich am 29. September damit
       beschäftigen. Am 15. Oktober soll das Gesetzespaket den Bundestag
       passieren, einen Tag später den Bundesrat. Das Milliardenpaket geht
       wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug. Sie sind der Ansicht, dass
       das Geld bereits jetzt nicht ausreicht.
       
       ## Leipzig als weiteres Drehkreuz
       
       Deutschland hat seit Samstag angesichts der dramatischen Zustände in Ungarn
       Tausende Flüchtlinge aufgenommen. In München kommen immer noch Züge mit
       Migranten an, die von Ungarn aus über Österreich einreisen. Da die
       Unterbringungskapazitäten in München fast erschöpft sind, suchen die
       Behörden nach Wegen zur Umverteilung der Flüchtlinge auf andere
       Bundesländer. Leipzig soll voraussichtlich ein weiteres Drehkreuz werden,
       zwei weitere sollen in West- und Norddeutschland entstehen.
       
       8 Sep 2015
       
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