# taz.de -- Sanktionen der Ukraine: Kritik wegen Einreiseverboten
> Petro Poroschenko will die Sanktionen gegen Journalisten teilweise wieder
> aufheben. Internationale Medien und Verbände hatten protestiert.
IMG Bild: Herr Poroschenko wird von der Presse bedrängt. Und reagiert prompt.
KIEW taz | Nach scharfer Kritik internationaler Medien und einheimischer
Journalistenverbände hat der Sprecher des ukrainischen Präsidenten
Poroschenko, Swjatoslaw Zegolko, eine Modifizierung des jüngsten
Sanktionserlasses vom Mittwoch angekündigt. Poroschenko, so der
Pressesprecher, werde die Namen von sechs ausländischen Journalisten aus
der Liste wieder streichen. Man werde noch weitere Journalisten wieder von
der Sanktionsliste nehmen, kündigte unterdessen Informationsminister Jurij
Stez an.
Zuvor hatte die BBC den Sanktionserlass vom Mittwoch als „schändlichen
Angriff auf die Pressefreiheit“ bezeichnet. Auch in der Ukraine hatte es
Kritik an den jüngsten Sanktionen gehagelt. Die „Unabhängige
Mediengewerkschaft“ und die „Nationale Journalistenunion“ hatten den
Präsidenten aufgefordert, den Sinn des Einreiseverbotes für ausländische
Journalisten zu erklären. Die Gesellschaft müsse wissen, ob es sich nur um
eine Unaufmerksamkeit oder eine Politik gegen unliebsame ausländische
Medien handle.
387 Personen waren am Mittwoch von Petro Poroschenko zu unerwünschten
Personen erklärt worden. Unter ihnen Bürger von Russland, Italien, Spanien,
Kasachstan, Israel, Lettland, Großbritannien, Estland, Mazedonien, Serbien,
Bulgarien, Polen, USA, der Schweiz, Moldau und der Ukraine. Auch der
deutsche Journalist Michael Rutz ist neben 27 weiteren Journalisten und der
Leiterin des staatlichen russischen Vivaldi-Kammerorchesters, Swetlana
Bezrodnaya und dem Opernsänger Josif Kobson in der Liste aufgeführt.
Die aufgelisteten Personen, heißt es in dem Erlass, seien eine Bedrohung
der nationalen Interessen oder verantwortlich für Terroranschläge. Des
Weiteren fallen über 100 juristische Personen unter die neuen Sanktionen,
darunter russische Fluggesellschaften und der Produzent der
Antivirensoftware Kaspersky.
17 Sep 2015
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DIR Bernhard Clasen
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