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       # taz.de -- Kader beraten Wirtschaftsentwicklung: China plant seine nächsten fünf Jahre
       
       > Die Spitzen der Kommunistischen Partei beraten einen neuen Masterplan.
       > Klingt nach Steinzeit-Sozialismus, ist aber vielleicht Teil der Rettung
       > der Welt.
       
   IMG Bild: Chinas Premier Xi Jiniping (li.) gibt den Weg für die nächsten fünf Jahre vor.
       
       Peking taz | Fünfjahresplan – das klingt wie ein Relikt aus längst
       vergangenen Sowjetzeiten. Und auch in China legte einst das Zentralkomitee
       der Kommunistischen Partei fest, wie viele Paar Hosen jedem einzelnen
       Fabrikarbeiter in den kommenden fünf Jahren zustehen würden.
       
       Solche detaillierten Vorgaben gibt es im heutigen China nicht mehr. Dennoch
       hält die moderne Volksrepublik weiter am Fünfjahresplan fest. Doch während
       es vor 40 Jahren um eine Volkswirtschaft von der Stärke Dänemarks ging,
       beraten die Parteikader heute über nichts Geringeres als über den Kurs der
       zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Am Montag haben die Beratungen des
       13. Fünfjahresplans begonnen.
       
       Vier Tage diskutieren die rund 300 Mitglieder des Zentralkomitees der
       Kommunistischen Partei hinter verschlossenen Türen über den
       wirtschaftspolitischen Kurs des Landes und feilen an den letzten Zeilen des
       Fünfjahresplans. In den Entwürfen finden sich Förderprogramme für
       Elektromobilität, Robotertechnik und Biotechnologie. Zudem gibt es konkrete
       Anweisungen, welche weiteren Schritte erforderlich sind, um Chinas
       Finanzmärkte konkurrenzfähig zu machen mit denen von London, Tokio und New
       York. Großen Raum nehmen auch Chinas ehrgeizige Pläne ein, ganz
       Zentralasien mit Autobahnen und Hochgeschwindigkeitszügen auszustatten.
       
       Nach sozialistischer Planwirtschaft klingt das kaum noch. Immerhin der
       Ablauf der Beratungen ist ähnlich geblieben. Wie einst in der Sowjetunion
       mussten in den vergangenen Monaten Zehntausende Statistiker, Ökonomen und
       Soziologen Millionen von Daten zusammentragen, um den KP-Führern ein
       umfassendes Bild über den derzeitigen Zustand der chinesischen
       Volkswirtschaft zu erstellen.
       
       Zudem hält die Führung auch weiter an festen Zielvorgaben fest. Zentral
       bleibt für China vor allem der genaue Wert des Wachstumsziels. Angesichts
       des sich verlangsamenden Wirtschaftswachstums kriselte in den vergangenen
       Monaten bereist mehrfach auch die Konjunktur in vielen anderen Staaten der
       Welt.
       
       Chinas Premier Li hat deshalb in den vergangenen Monaten zwar mehrfach
       betont, das zu Jahresbeginn vorgegebene Wachstumsziel von sieben Prozent
       sei nicht in Stein gemeißelt. Ein ungefährer Wert würde es auch tun. Doch
       jede Provinzregierung und jedes Staatsunternehmen müssen sich auch weiter
       daran messen, ob sie die Vorgabe tatsächlich erreichen.
       
       Auch wenn die meisten dieser Ziele schon zum Ende der Woche vorliegen
       werden und vieles davon sicherlich auch an die Öffentlichkeit durchsickern
       wird – der endgültige Fünfjahresplan wird wie gehabt erst im Frühjahr zum
       Nationalen Volkskongress veröffentlicht. Mit allen sozialistischen
       Gewohnheiten will die KP-Führung dann doch nicht brechen.
       
       28 Oct 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Felix Lee
       
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