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       # taz.de -- Militärische Allianz gegen Terrormilizen: Bündnis gegen den IS formiert sich
       
       > Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch
       > gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande.
       
   IMG Bild: Die Amtskollegen wollen diese Woche die Bekämpfung des IS koordnieren.
       
       Genf taz | Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert
       sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und
       Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter
       schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als
       damals ist der französische Präsident Antreiber dieses Bündnisses.
       
       Zur Koordination militärischer Maßnahmen gegen den IS trifft sich François
       Hollande am Montag in Paris mit dem britischen Premierminister David
       Cameron, am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama und am
       Donnerstag in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.
       
       In der Nacht zum Samstag hat der UNO-Sicherheitsrat einstimmig eine von
       Frankreich eingebrachte Resolution zur Bekämpfung des IS verabschiedet.
       Unter Bezugnahme auf die Anschläge von Paris und Beirut sowie gegen das
       russische Flugzeug bezeichnete der Rat den IS als „globale und beispiellose
       Bedrohung für internationalen Frieden und Sicherheit“. Der Rat zeigte sich
       „entschlossen, diese beispiellose Bedrohung unter allen Umständen zu
       bekämpfen“.
       
       Die 193 UN-Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, ihre „Maßnahmen zu
       verdoppeln und zu koordinieren, um weitere Anschläge zu verhindern“. Der
       Text ist in weiten Teilen wortgleich mit der Resolution, die der
       Sicherheitsrat am 12. September 2001 auf Antrag der USA als Reaktion auf
       die Terroranschläge in New York und Washington verabschiedet hatte und auf
       die sich die Regierung von George W. Bush mit ihrem „Krieg gegen den
       Terror“ berief.
       
       ## Heftige Angriffe gegen mehrere syrische Städte
       
       Beide Resolutionen enthalten keine völkerrechtliche Ermächtigung zur
       Anwendung militärischer Gewalt nach Kapitel VIII der UN-Charta. Doch
       inzwischen scheinen derartige völkerrechtlichen Bedenken niemanden mehr zu
       interessieren. Die USA und Frankreich bombardieren bereits seit Sommer 2014
       Ziele des IS im Irak auf Basis eines „Beistandsersuchens“ der Regierung in
       Bagdad sowie seit September 2014 auch IS-Ziele in Syrien. Frankreich
       reklamiert seit den Anschlägen von Paris zusätzlich das „Recht auf
       Selbstverteidigung“ gegen den IS gemäß Artikel 51 der UN-Charta.
       
       Russland beruft sich bei seinen Luftschlägen auf ein Beistandsersuchen der
       Regierung Assad. Die russischen und syrischen Luftwaffen flogen am
       Wochenende heftige Angriffe gegen mehrere Städte und drei Ölfelder in der
       Provinz Deir Essor, die bislang zu großen Teilen vom IS kontrolliert wird.
       Ab Montag sollen zusätzliche 36 französische Kampfflugzeuge von dem
       inzwischen vor der libanesischen Mittelmeerküste liegenden Flugzeugträger
       „Charles de Gaulle“ in Syrien und Irak zum Einsatz kommen.
       
       22 Nov 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Andreas Zumach
       
       ## TAGS
       
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