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       # taz.de -- Zukunft für Syrien: Krisenlösung mit oder ohne Assad?
       
       > Um den IS-Terror zu stoppen, müsste der Bürgerkrieg in Syrien beendet
       > werden. Doch Präsident Assad will seine Gegner erst besiegen, bevor er
       > mit ihnen verhandelt.
       
   IMG Bild: Die einen wollen eine Lösung mit Assad, die anderen ohne ihn
       
       Manila/Rom ap/dpa/taz | Syriens Präsident Baschar al-Assad erweist sich als
       Hindernis für eine gemeinsame Strategie der internationalen Gemeinschaft im
       Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. US-Präsident Barack Obama
       verlangte am Donnerstag in Manila, dass der 50-Jährige die Macht abgibt,
       damit der Bürgerkrieg in Syrien beendet werden könne. Assad sagte dagegen
       in einem Interview des italienischen Senders Rai-1, ein politischer
       Übergangsprozess sei erst möglich, wenn die Terroristen in Syrien besiegt
       seien.
       
       Assad bekämpft gemäßigte und radikal islamistische Aufständische, die er
       allesamt als „Terroristen“ bezeichnet. Seine Gegner in Syrien bekriegen
       sich auch untereinander. Der Bürgerkrieg in Syrien tobt seit mehr als
       viereinhalb Jahren. Mehr als 250 000 Menschen wurden getötet, mehr als elf
       Millionen mussten ihre Häuser verlassen. Es entstand ein Machtvakuum, in
       dem sich der IS etablierte und mehr als ein Drittel des Landes unter seine
       Kontrolle brachte. Diese nutzt er auch als Basis für seine Terroranschläge.
       
       Obama sagte, mit Assad an der Regierung sei der Bürgerkrieg nicht zu
       stoppen. Russland und der Iran müssten sich entscheiden, ob sie Assad
       weiter stützen oder den Staat Syrien als Ganzes mit einer legitimen
       Regierung erhalten wollten.
       
       Ziel der jüngsten diplomatischen Bemühungen um ein Ende der Syrien-Krise
       sei, Raum und einen Ansatz für einen politischen Übergang zu schaffen. Der
       anvisierte Waffenstillstand werde möglicherweise nicht von allen
       Beteiligten des Bürgerkriegs eingehalten, doch könne er eine Art Ruhezonen
       schaffen, fügte Obama hinzu.
       
       Die USA, Russland und 17 weitere Länder hatten am vergangenen Wochenende in
       Wien einen Plan für eine politische Lösung für Syrien skizziert. Danach
       sollen Vertreter der Assad-Regierung und der Opposition bis zum 1. Januar
       2016 zu ersten Gesprächen über die Bildung einer Übergangsregierung sowie
       Neuwahlen zusammenkommen. Binnen sechs Monaten soll eine Übergangsregierung
       stehen, in 18 Monaten sollen Neuwahlen folgen.
       
       US-Außenminister John Kerry sagte danach, er halte einen Waffenstillstand
       schon binnen weniger Wochen für möglich. Weder die syrische Regierung noch
       die Opposition waren jedoch an den Verhandlungen beteiligt.
       
       Assad sagte im italienischen Fernsehen zu einem politischen
       Übergangsprozess: „Nichts kann beginnen, ehe nicht die Terroristen
       bezwungen sind, die Teile Syriens besetzen.“ Sollte das syrische Volk eine
       Präsidentschaftswahl wollen, „wird es keine rote Linie“ gegen deren
       Ansetzung geben. Auf die Frage, wie groß das von seiner Regierung
       kontrollierte Gebiet nach viereinhalb Jahren Bürgerkrieg sei, entgegnete
       er: „Geografisch gesehen, verändert sich die Situation Tag für Tag.“
       
       Ob er die Terrormiliz IS unterstützt habe, um die Opposition zu spalten,
       erwiderte Assad: Der IS-Anführer Abu Bakr „al-Bagdadi wurde von den USA
       freigelassen, der IS hat also nicht in Syrien begonnen, sondern im Irak und
       sogar noch früher in Afghanistan“. Der frühere britische Premierminister
       Tony Blair habe „selbst gesagt, dass die Geburt des IS auch das Ergebnis
       von Fehlern des Westens“ sei. Die Anschläge in Paris seien „ein
       schreckliches Verbrechen. Wir in Syrien wissen, was es heißt, einen
       geliebten Menschen bei einem so schrecklichen Verbrechen zu verlieren: Wir
       leiden seit fünf Jahren darunter.“
       
       Frankreich hat nach den vom IS verantworteten Terroranschlägen in Paris
       seine Luftangriffe gegen die Terrormiliz in Syrien verstärkt.
       Militärsprecher Gilles Jaron sagte, Kampfflugzeuge hätten seit den
       Attentaten etwa 60 Bomben abgeworfen und 35 IS-Ziele zerstört. Getroffen
       worden seien Kommandozentren und Ausbildungsanlagen. Ziel der Luftangriffe
       sei es, den IS zu schwächen und seine Organisation lahmzulegen.
       
       19 Nov 2015
       
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