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       # taz.de -- Meinungsfreiheit in der Türkei: Twitter soll 47.000 Euro Strafe zahlen
       
       > Twitter weigerte sich, Inhalte zur „Verherrlichung des Terrorismus“ zu
       > löschen. Deswegen soll der Dienst nun erstmals eine Geldsbuße zahlen.
       
   IMG Bild: Keine besten Freunde: Twitter und die türkischen Behörden.
       
       Istanbul afp | Die türkische Aufsichtsbehörde für das Internet (BTK)
       verhängte am Freitag erstmals eine Strafe gegen Twitter, weil der Dienst
       der Aufforderung nicht nachgekommen sei, Inhalte zur „Verherrlichung des
       Terrorismus“ zu löschen. In ihnen sei es darum gegangen, die türkischen
       „Sicherheitskräfte“ anzugreifen, erklärte die BTK nach Angaben der
       amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Nähere Einzelheiten zu den Inhalten
       wurden nicht genannt.
       
       Twitter muss umgerechnet rund 47.000 Euro zahlen. Der Microblogging-Dienst
       wird vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan regelmäßig ins Visier
       genommen; der Vorwurf etwa der Beleidigung des Staatschefs wird in der
       Türkei unnachgiebig verfolgt.
       
       Nach Angaben von Twitter war die Türkei in der ersten Jahreshälfte 2015 mit
       Abstand das Land, das am häufigsten die Löschung von Inhalten forderte: Von
       weltweit 442 derartigen Gerichtsanordnungen kamen demnach 408 aus der
       Türkei. Schon mehrfach wurde der Zugang zu dem Kurzbotschaftendienst in der
       Türkei sogar ganz gesperrt.
       
       Die islamisch-konservative Regierung in der Türkei sieht vor allem die
       Rebellen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) als „Terroristen“
       an, aber auch Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Seit
       dem Sommer hatte vor allem die PKK immer wieder Polizisten und Soldaten
       angegriffen, während die türkische Armee deren Stellungen im Nordirak und
       im Südosten der Türkei bombardierte.
       
       11 Dec 2015
       
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