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       # taz.de -- Kommentar Parlamentswahl Spanien: Podemos kann nur noch gewinnen
       
       > Mit Podemos ist die Empörung im Parlament angekommen. Ihre Forderung nach
       > einem sozialen Wandel wird nun die Politik diktieren.
       
   IMG Bild: Hat nach 30 Jahren das Zweiparteiensystem beendet: Podemos-Chef Pablo Iglesias.
       
       „Sie vertreten uns nicht“, schrien die Empörten vor vier Jahren und
       ernteten von den beiden großen spanischen Parteien ein müdes Lächeln. Wer
       das System verändern wolle, müsse nur eine Partei gründen, wurde ihnen mit
       zynischem Ton empfohlen. Gesagt getan. Mit Podemos (“Wir können“) ist die
       Welle der Empörung jetzt im Parlament angekommen. In einem Szenario, in dem
       stabiles Regieren so gut wie unmöglich ist, wird die erst vor knapp zwei
       Jahre entstandene Antiausteritätspartei die Mitte des Spielfeldes belegen,
       wie sie das nennen.
       
       Harte Angriffe, Umfragen, die alles andere als die Realität
       widerspiegelten, die Erfindung einer rechten Podemos zu der die
       rechtsliberalen Ciudadanos hochgeschrieben wurden, die Strategie ging nicht
       auf. [1][Das Ergebnis] spricht deutliche Worte. Das Zweiparteiensystem, das
       30 Jahre eine Vielfalt vortäuschte, die in der realen Politik nicht
       existierte, ist Geschichte.
       
       Podemos wird die Themen der kommenden Legislatur diktieren, daran besteht
       kein Zweifel. Soziale Forderungen, das Ende der Austerität, der Ruf nach
       Änderung des ungerechten Wahlsystems, die Frage eines multinationalen
       Spaniens, stehen jetzt auf der Tagesordnung. Wer dies nicht sehen will,
       wird bei kommenden Wahlen, egal ob in vier Jahren oder gar schon früher
       weitere Stimmen verlieren.
       
       Ministerpräsident Rajoy will erneut eine Regierung bilden und hat dafür
       keine Mehrheit. Die PSOE meldet ebenfalls Begehrlichkeiten an. Die
       Sozialisten seien gerufen, den Wandel anzuführen, verkündeten verschiedene
       sozialistische Parteisprecher in der Wahlnacht, als wäre dies einzig und
       alleine eine Frage der Zahlen, eine Frage dessen, ob man knapp vor Podemos
       liegt oder nicht.
       
       ## Es braucht einen Kurswechsel
       
       Um Terrain zurückzugewinnen genügt es nicht, Parolen und den Stil von
       Podemos zu kopieren. Es braucht einen Kurswechsel um 180 Grad. Doch
       Spaniens Sozialisten haben längst – wie ihre Schwesterparteien im Großteil
       der EU auch – aufgehört eine linke, fortschrittliche Politik zu vertreten,
       die sich an den Bedürfnissen der Menschen statt an denen der Märkte
       orientiert.
       
       Es gibt genau einen einfachen Ausweg aus der Unregierbarkeit: die Große
       Koalition. Der Druck der spanischen Wirtschaft, der Druck ihrer
       Altvorderen, wie dem ehemaligen Regierungschef Felipe Gonzalez, und der
       Druck aus Brüssel und Berlin, um die PSOE zu einem solchen Bündnis zu
       bewegen, wird stark sein. Geben Spaniens Sozialisten dem nach, ist das ihr
       endgültiges Aus und der endgültige Durchbruch für Podemos.
       
       Der einzige, der sich gelassen in seinem Sitz im neuen Parlament
       zurücklehnen kann, ist Podemoschef Pablo Iglesias. Die Zeit – und die
       Fehler der anderen – werden für ihn arbeiten.
       
       21 Dec 2015
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Reiner Wandler
       
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