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       # taz.de -- Regionalregierung in Katalonien: Mas geht, Koalition steht
       
       > In letzter Minute einigen sich die Parteien auf die Bildung einer
       > Regierung, Nun wollen sie die wirtschaftsstärkste Region in die
       > Unabhängigkeit führen.
       
   IMG Bild: So richtig gut gelaunt sieht Artur Mas bei seinem Abgang nicht aus.
       
       Madrid ap/dpa | Unmittelbar vor dem Ablauf einer Frist haben sich die nach
       Unabhängigkeit strebenden Parteien in der spanischen Region Katalonien auf
       die Bildung einer Regierung geeinigt. Neuer katalanischer Ministerpräsident
       werde der bisherige Bürgermeister von Gerona, Carles Puigdemont, teilte der
       scheidende Regierungschef Artur Mas am Samstagabend mit.
       
       Darauf einigten sich das Bündnis Junts pel Sí (“Zusammen für Ja“) und die
       kleinere linksradikale CUP am Samstag. Wenn das Parlament Puigdemont
       absegnet, könnten eine Koalitionsregierung entstehen und Neuwahlen
       abgewendet werden. Wäre bis Sonntag keine Koalitionsbildung gelungen, wären
       Neuwahlen in der wirtschaftsstärksten Region Spaniens fällig geworden.
       
       Die Regierungsbildung war bislang daran gescheitert, dass Mas lange Zeit
       auf einen Verbleib im Amt bestand, die CUP aber unbedingt einen neuen
       Regierungschef wollte.
       
       Nach wochenlangen zähen Verhandlungen gab Mas nun nach. Er mache „einen
       Schritt zur Seite, um das Land (Katalonien) vorwärts zu bringen“, sagte der
       59-Jährige auf einer Pressekonferenz im katalanischen Regierungspalast.
       Sein Nachfolger Puigdemont ist ein gelernter Journalist, der unter anderem
       1998 die Katalanische Nachrichten-Agentur mitgegründet und auch die
       englischsprachige Regionalzeitung Catalonia Today geleitet hat. Der
       51-Jährige gehört wie Mas der liberalen Demokratischen Konvergenz (CDC) an.
       
       Der Jubel der Separatisten folgte umgehend. „Großer Erfolg. Es gibt ein
       Abkommen. Wir haben eine Regierung und Stabilität“, schrieb der Präsident
       der einflussreichen Bewegung „Katalanische Nationalversammlung“ (ANC),
       Jordi Sánchez, auf Twitter.
       
       ## Absolute Mehrheit verpasst
       
       Die Allianz Junts pel Sí, die wie die CUP die Trennung Kataloniens von
       Spanien innerhalb der nächsten 18 Monate verwirklichen will, hatte bei der
       Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze im Regionalparlament
       gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Zum Weiterregieren war die
       Allianz daher auf die Unterstützung der Linksradikalen angewiesen.
       
       Die Separatisten der Region im Nordosten Spaniens hatten nach den Wahlen im
       Regionalparlament bereits eine Resolution zur Einleitung des
       Unabhängigkeitsprozesses verabschiedet. Das Madrider Verfassungsgericht
       erklärte den Beschluss auf Klage der Zentralregierung von Ministerpräsident
       Mariano Rajoy für illegal.
       
       Die Separatisten betonten allerdings, der Prozess zum Aufbau eigener
       staatlicher Institutionen solle ungeachtet des Neins des
       Verfassungsgerichts fortgesetzt werden. Im Resolutionsentwurf des
       Parlaments heißt es, man habe durch den Wahlsieg ein „demokratisches
       Mandat“ für die Trennung von Spanien erhalten.
       
       Die Zentralregierung in Madrid ist strikt dagegen und bezeichnet eine
       Abspaltung als verfassungswidrig. Sie appellierte am Samstagabend an die
       regionalen Parteispitzen in Katalonien, die Strategie der Spaltung der
       Gesellschaft zu beenden. Die Parteien sollten ihre Kräfte lieber einsetzen,
       um die Probleme der Katalanen zu lösen und nicht neue Spannungen zu
       schaffen, hieß es in einer Erklärung aus Madrid. Umfragen zufolge sind die
       meisten Katalanen dafür, ein Referendum über die Unabhängigkeit abzuhalten.
       Doch für eine tatsächliche Abspaltung von Spanien gibt es gleich viele
       Befürworter wie Gegner.
       
       10 Jan 2016
       
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