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       # taz.de -- Facebook löscht Seiten von rechter Partei: Der „Rechten“ gefällt das nicht
       
       > Facebook hat offenbar etliche Seiten der rechtsextremen Partei „Die
       > Rechte“ gelöscht. Seiten von Unterorganisationen sind aber noch da.
       
   IMG Bild: Offline leider weiter verfügbar: Demonstration der Partei Die Rechte in Leipzig.
       
       Dortmund dpa | Mehrere Facebook-Seiten der rechtsextremen Partei Die Rechte
       sind nicht mehr aufrufbar. Nach Angaben der Partei wurde die Facebook-Seite
       des Bundesverbandes wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von
       Facebook dauerhaft entfernt.
       
       Auch andere Facebook-Seiten von Unterorganisationen der Partei wurden
       gesperrt, etwa die der Landesverbände Sachsen und Bayern. Andere Seiten der
       Partei sind aber nach wie vor zu finden, etwa die der Kreisverbände Hamm,
       Wuppertal oder Magdeburg. Die Partei teilte mit, eine neue Facebook-Seite
       für den Bundesverband hochladen zu wollen.
       
       Ein Facebook-Sprecher wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aber
       auf die allgemeinen Richtlinien des Unternehmens. Demnach sei Facebook
       „kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt“,
       heißt es in einer Stellungnahme. „Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten
       es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir
       entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden.“
       
       Die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei Die Rechte wurde 2012
       gegründet. Sie gilt als Sammelbecken von Neonazis, die aus verbotenen
       Kameradschaften stammen. Die Partei hat ihren Schwerpunkt in
       Nordrhein-Westfalen. Sitz der Bundespartei ist Parchim in
       Mecklenburg-Vorpommern.
       
       Die Behörden schätzten die bundesweite Mitgliederzahl 2014 auf rund 500.
       „Die ideologischen Schwerpunkte der Partei bilden Neonationalsozialismus,
       Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“, heißt es im jüngsten
       Verfassungsschutzbericht des Bundes.
       
       Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte im September eine Arbeitsgruppe
       zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet, an der
       sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er eine Bilanz
       der vereinbarten Maßnahmen ziehen.
       
       13 Jan 2016
       
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