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       # taz.de -- Pegida-Slogans auf Ebay: Fiese Shirts einfach melden
       
       > Lutz Bachmann posierte vor kurzem mit einem „Rapefugee“-Shirt gegen
       > Flüchtlinge. Ein kleines Kontingent wurde über Ebay vertrieben.
       
   IMG Bild: Letztens auf der Legida-Demonstration in Leipzig
       
       BERLIN taz | Vergangene Woche hatte Chef-Pegidist Lutz Bachmann mit einem
       Facebook-Post auf sich aufmerksam gemacht. Diesmal war er nicht mit
       Hitler-Bart zu sehen, sondern mit einem T-Shirt. „Rapefugees not welcome“
       lautet der Schriftzug auf der Klamotte.
       
       Es ist eine rechte Aneignung des aus der Linken kommenden Slogans „Refugees
       welcome“. Diese Strategie der Aneignung und Umdeutung ist nicht neu.
       Diesmal versucht sich die rechtspopulistische Bewegung an einer
       Vereinnahmung der Ereignisse an Silvester in Köln.
       
       Sichtbar wurde der Slogan nicht nur im Netz, sondern auch auf den
       Demonstrationen der Bewegung, wie zuletzt auf der Legida-Demo Anfang der
       Woche in Leipzig. [1][Wie ein Twitter-User nun feststellte], wird ein
       kleines Kontingent der T-Shirts auch über Ebay Deutschland vertrieben.
       
       Bisher über einen einzigen Anbieter. In seinem Sortiment befinden sich noch
       andere Shirts, wahlweise mit islamophoben Sprüchen, wie „Gegen Islam-Terror
       in unserem Land“, oder mit Sprüchen gegen Merkel, die zudem unter
       „Rapefugees“ verschlagwortet sind – und ebenso auf den Pegida-Demos und bei
       ihren Ablegern auftauchen.
       
       ## Ebay hat teilweise reagiert
       
       Ebay hat in den AGBs Standards festgeschrieben, die das Anbieten von
       Artikeln auf dem Portal regulieren sollen. [2][In unterschiedlichen
       Grundsätzen] wird dargelegt, für was dies gilt. So ist es beispielsweise
       verboten, Nazi-Artikel anzubieten. Das Verbot gilt aber auch für anstößige
       oder beleidigende Inhalte.
       
       Zumeist gilt ein eindeutiges Verbot aber nur für Organisationen, die auch
       gesetzlich untersagt sind. Dass der Filter nicht umfassend funktioniert,
       zeigt eine einfache Suche: auch Produkte verfassungswidriger Organisationen
       sind auf dem Online-Portal zu finden, z.B. der rechtsextremistischen Blood
       & Honour.
       
       Ähnlich wie Social-Media-Portale ist auch Ebay auf Selbstregulierung
       angewiesen, das heißt auf die Mithilfe der Nutzer. Das bestätigte Ebay
       Deutschland auf Nachfrage der taz. Das Unternehmen überprüfe gemeldete
       Angebote. Sanktionierungen würden von einer verübergehenden
       Handelsbeschränkung für Verkäufer bis zu einem dauerhaften Ausschluss vom
       Portal reichen.
       
       Das Angebot des Verkäufers sei mittlerweile gelöscht, so das Unternehmen.
       Das T-Shirt, was auch Bachmann trug, ist derweil nicht mehr auffindbar.
       Jedoch befinden sich weiterhin ähnliche Artikel auf dessen Angebotsliste.
       
       Ende vergangenen Jahres konnte [3][die Pegida-Hymne über Amazon] per
       Download erworben werden. Das Unternehmen reagierte damals darauf – indem
       es die Erlöse, die dem Unternehmen zuteil wurden, an gemeinnützige
       Organisationen spenden wollte, die sich in der Flüchtlingshilfe aktiv
       engagieren.
       
       Wie lange die T-Shirts auf Ebay weiter erwerblich sind, ist nun von den
       Nutzern abhängig. Bachmann jedenfalls muss sich wegen der Verbreitung des
       Slogans mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung auseinandersetzen. Die
       Grünen hatten diese nach seinen Posts in den sozialen Medien gegen ihn
       erstattet.
       
       13 Jan 2016
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://twitter.com/FabianEberhard/status/687183052389400576
   DIR [2] http://pages.ebay.de/help/policies/items-ov.html
   DIR [3] /Aktion-gegen-rechts/!5264584
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Anna Grieben
       
       ## TAGS
       
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