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       # taz.de -- Nach Rückzug von Laurent Fabius: Der Neue ist ein Alter
       
       > Bis 2014 war Jean-Marc Ayrault Regierungschef, jetzt wird er der nächste
       > Außenminister. Es gibt noch weitere Umbesetzungen im Kabinett.
       
   IMG Bild: Der neue französische Außenminister ist kein Unbekannter.
       
       Paris taz | Frankreich hat eine neue Regierung. Wie immer in solchen Fällen
       herrschte bis zum Schluss höchste Spannung. Die Überraschung in der
       Zusammensetzung des neuen Ministerkabinetts, das weiterhin unter Leitung
       von Premierminister Manuel Valls steht, ist die Rückkehr der Grünen. Sie
       wollten bei der letzten Umbildung im Sommer 2014 nicht mehr mitregieren.
       Die Nominierung von Valls mit seiner als „linksliberal“ verschrienen Linie
       war damals eines ihrer Argumente gewesen. Unweigerlich fragt man sich, wie
       es Hollande gelungen ist, die zögernden Grünen von Europe-Ecologie Les
       Verts (EELV) umzustimmen.
       
       Die Nominierung von Jean-Marc Ayrault ins Außenministerium am Quai d‘Orsay
       war hingegen erwartet worden. Sein Vorgänger Laurent Fabius wurde am
       Mittwoch von Hollande als neuer Vorsitzender in den Verfassungsrat
       befördert. Da dieser höchste Richterposten mit einem Mandat in der
       Exekutive nicht vereinbar ist, musste Fabius rasch ersetzt werden. Das war
       auch der eigentliche Anlass für diese Umbildung.
       
       Sofort nach der Demission von Fabius galt Ayrault in der Gerüchteküche als
       aussichtsreichster Anwärter für die Nachfolge. An der Spitze der
       französischen Diplomatie braucht Hollande nicht nur absolute Loyalität –
       die Außenpolitik gilt in Frankreich als exklusive Domäne des Präsidenten –,
       sondern auch eine international bekannte Persönlichkeit mit Format. Ayrault
       war von 2012 bis 2014 Hollandes erster Regierungschef. Er ist auch
       ehemaliger Deutschlehrer, seine Nominierung dürfte vor allem in Berlin als
       Signal für eine engere Zusammenarbeit verstanden werden.
       
       Unter den Neueintritten in der Regierung befindet sich als
       Wohnungsministerin die bisherige EELV-Parteichefin Emmanuelle Cosse. Sie
       übernimmt damit denselben Posten, den ihre Vorgängerin, Cécile Duflot,
       unter Valls nicht mehr wollte. Zusammen mit Cosse wurde auch zwei Ex-Grüne
       für die Regierung nominiert. Sowohl der neue Minister für die Staatsreform,
       Vincent Placé, als auch die Staatssekretärin für internationale Beziehungen
       in der Klimapolitik (eine neue und zusätzliche Funktion), Barbara Pompili,
       waren wie andere prominente grüne Abgeordnete aus der EELV ausgetreten. In
       der Regierung müssen diese „Dissidenten“ jetzt mit der grünen Parteichefin
       zwangsläufig zusammenarbeiten.
       
       Unter diversen Änderungen fällt schließlich auch noch der Wechsel im
       Kulturministerium auf: Die bisherige Ministerin Fleur Pellerin hat offenbar
       die Erwartungen nicht erfüllt, sie wurde von Hollande durch seine bisherige
       Beraterin für Kultur, Audrey Azoulay, ersetzt. Mit von der Partie ist auch
       der Parteichef der kleinen, aber für die Koalition wichtigen Partei der
       Linken Radikalen (PRG), der Zeitungsverleger Jean-Michel Baylet.
       
       11 Feb 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Rudolf Balmer
       
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