# taz.de -- Immunität von Volker Beck aufgehoben: Staatsanwaltschaft ermittelt
> Beim Grünen-Bundestagsabgeordneten fand die Polizei eine kleine Menge
> Drogen. Nun gab der Bundestag dem Antrag auf Aufhebung der Immunität
> statt.
IMG Bild: Hat seine Fraktionsämter niedergelegt, aber sein Bundestagsmandat behalten: Volker Beck.
BERLIN dpa | Der Bundestag hat nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft
die Immunität des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Sie
habe deshalb Ermittlungen aufgenommen, sagte der Sprecher der
Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag.
Die Polizei hatte Anfang März eine kleine Menge Drogen bei Beck gefunden.
Laut Staatsanwaltschaft handelte es sich um 0,6 Gramm einer
„betäubungsmittelverdächtigen Substanz“, nach Medienberichten Crystal Meth.
Beck stellte daraufhin seine Fraktionsämter zur Verfügung und ist derzeit
krank geschrieben. Sein Mandat hat er behalten.
Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus
formalen Gründen abgelehnt. Nunmehr hat sie dem nachgebesserten Begehren
der Staatsanwaltschaft nicht mehr widersprochen.
In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt
werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die
Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht.
17 Mar 2016
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