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       # taz.de -- Kommentar Bundesnachrichtendienst: Im Sinne der Reformgegner
       
       > Der Zeitpunkt ist überraschend, der Rausschmiss nicht, Gründe gibt es
       > genug. Nur geht es bei Schindlers Demission nicht um die NSA-Affäre.
       
   IMG Bild: Der Noch-Chef des BND an der „Wetterstation“ in Bad Aibling
       
       Der Zeitpunkt kam überraschend. Immerhin ist es bereits ein Jahr her, als
       bekannt wurde, dass der BND illegale Abhörpraktiken des US-Geheimdeinstes
       NSA unterstützt und sogar mit eigenen Suchbegriffen europäische Verbündete
       ausspioniert hat. Damals rechneten Beobachter täglich mit dem Rausschmiss
       von BND-Chef Gerhard Schindler.
       
       Er durfte bleiben – als letzter Puffer, der den Abhörskandal vom Kanzleramt
       fernhielt. Das ist schließlich politisch verantwortlich für den
       Auslandsgeheimdienst. Jetzt aber muss Schindler gehen. Er ist nicht der
       schlechteste Chef, den man sich – angesichts der derzeitigen
       Mehrheitsverhältnisse – für das Amt vorstellen kann. Zumindest hat er
       kleine Schritte unternommen, um den Geheimdienst mit seinem legendären
       Eigenleben zu reformieren.
       
       Bleibt die Frage, warum Schindler jetzt abgelöst wird. Stimmt es, wie aus
       dem Haus von Kanzleramtschef Altmaier zu hören ist, dass der BND einen
       jüngeren Präsidenten mit langem Atem brauche, der die gigantische Aufgabe
       stemmt, den Nachrichtendienst fit für die Zukunft zu machen? Mag sein.
       Einiges aber spricht für eine ganz andere These: Dass sich die Reformgegner
       im Dienst und vor allem in der Union durchgesetzt haben.
       
       Im März hat das Kanzleramt den Gesetzentwurf zur besseren Kontrolle des BND
       auf Eis gelegt. Der Grund: Bedenken, die Arbeit des Geheimdienstes könnte
       durch das Vorhaben massiv eingeschränkt werden. Der Anstoß dazu kam von
       Wolfgang Schäuble, dem mächtigen Finanzminister. Er hatte sich schon zuvor
       kritisch zur BND-Reform geäußert. Neuer BND-Chef wird nun ausgerechnet
       Bruno Kahl, der Schäuble seit 20 Jahren als Beamter politisch dient und ihm
       stets gefolgt ist: von der Unionsfraktion über das Innen- ins
       Finanzminsterium.
       
       Dass Kahl sich ausgerechnet jetzt von Schäuble emanzipieren will, ist zwar
       nicht ausgeschlossen. Wahrscheinlich aber ist es nicht.
       
       27 Apr 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Sabine am Orde
       
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