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       # taz.de -- Revolutionäre 1.-Mai-Demo in Berlin: Demo darf nicht durchs Myfest
       
       > Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die 18-Uhr-Demo darf nicht durchs
       > Myfest ziehen. Die Veranstalter reagieren mit Unverständnis.
       
   IMG Bild: Wird immer mal wieder hektisch: die Revolutionäre 1.-Mai-Demo
       
       Berlin taz | Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration darf nach einer
       Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts nicht durch das
       Straßenfest in Kreuzberg ziehen. Die OrganisatorInnen der Demo hatten die
       von der [1][Polizei festgelegte Route] außerhalb des Myfestes nicht
       akzeptiert und zogen vor Gericht. Sie erlitten nun eine Niederlage.
       
       Die Demo, zu der bis zu 20.000 TeilnehmerInnen erwartet werden, wurde
       bereits im Juli 2015 angemeldet. Sehr viel später wurde dann das Myfest
       ebenfalls als Versammlung angemeldet.
       
       Laut Gericht muss die Demo allerdings nicht immer im gleichen Bereich
       stattfinden, während das Myfest als traditionsreiche ortsfeste
       Veranstaltung darauf angewiesen sei. Deshalb sei es gerechtfertigt, vom
       Vorrang der ersten Anmeldung abzuweichen.
       
       Gefahren für Leben und Gesundheit von VersammlungsteilnehmerInnen und
       AnwohnerInnen müssten abgewehrt werden, so das Gericht weiter. Innensenator
       Frank Henkel (CDU) stimmt dem zu: „Ich begrüße die Entscheidung des
       Verwaltungsgerichts, die die Linie der Sicherheitsbehörden bestätigt. Die
       Polizei muss alle Versammlungen schützen. Es wäre ein enormes Risiko
       gewesen, in diesen engen Straßen 20.000 Demonstranten durch ein Myfest mit
       zehntausenden Teilnehmern zu bringen.“
       
       Die VeranstalterInnen der 1.-Mai-Demo wollen die Begründung des Gerichts
       nun prüfen um zu entscheiden, ob sie das Oberverwaltungsgericht als nächste
       Instanz anrufen. „Wir können die Entscheidung nicht nachvollziehen, die
       Polizei hatte ein Jahr Zeit, um ein Sicherheitskonzept zu entwerfen, wonach
       beide Veranstaltungen nebeneinander möglich sind“, sagte ein Sprecher.
       
       Man wolle trotzdem an der geplanten Strecke durch die Oranienstraße
       festhalten. „Die Veranstalter vom Myfest sagen ja selber, wir können da
       durchgehen.“
       
       29 Apr 2016
       
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   DIR Sophie Schmalz
       
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