# taz.de -- Brasilianische Präsidentin Rousseff: Amtsenthebung doch nicht gestoppt
> Parlamentspräsident Maranhão hat seinen Widerstand gegen die
> Amtsenthebung der Staatschefin aufgegeben. Der Senat stimmt am Mittwoch
> über ihr Schicksal ab.
IMG Bild: Weg vom Fenster, wieder da, wieder weg: Dilma Rousseff
Rio de Janeiro afp | Neue Wendung im Streit um die Amtsenthebung der
brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff: Der Übergangspräsident des
Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, hat seinen Widerstand gegen das
Verfahren zur Entmachtung der Staatschefin aufgegeben. Er habe seine
„Entscheidung zurückgenommen“, die Mitte April im Abgeordnetenhaus erfolgte
Zustimmung für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff für ungültig zu
erklären, teilte Maranhão am Dienstag mit.
Maranhãos überraschende Maßnahme hatte am Montag für weitere Verwirrung in
dem monatelangen Streit über die Zukunft der Staatschefin gesorgt. Er
ordnete eine Wiederholung der Beratungen im Abgeordnetenhaus an, da diese
durch eine „Vorverurteilung“ der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien.
Senatspräsident Renan Calheiros kündigte aber bereits wenige Stunden nach
Maranhãos Erklärung an, dass er dessen „absolut unangebrachte“ Anweisung
ignorieren und an der für Mittwoch geplanten Abstimmung über das
Amtsenthebungsverfahren im Senat festhalten werde.
Stimmt das Oberhaus für ein Amtsenthebungsverfahren, würde Rousseffs
Stellvertreter Michel Temer für bis zu 180 Tage die Amtsgeschäfte
übernehmen. Am Ende des Verfahrens muss dann der Senat mit zwei Dritteln
erneut für Rousseffs Amtsenthebung stimmen, sonst kehrt sie in ihr Amt
zurück.
Der brasilianischen Staatschefin wird Korruption im Zusammenhang mit dem
Skandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras zur Last gelegt. Sie soll
zudem Haushaltszahlen geschönt haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014
ihre Chancen zu verbessern. Die Politikerin der gemäßigt linken
Arbeiterpartei sieht sich selbst als Opfer einer „Verschwörung“ und wirft
ihren Gegnern einen „Putsch“ vor.
10 May 2016
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