URI: 

       # taz.de -- Machtkampf in Venezuela: Alte Frage, neue Tricks
       
       > Venezuelas sozialistischer Präsident Maduro gibt seinen Widerstand gegen
       > ein Abwahlreferendum auf. Der Zeitpunkt der Volksabstimmung bleibt aber
       > strittig.
       
   IMG Bild: Mittlerweile fas t der Einzige, der seine Politik beklatscht
       
       Caracas/São Paulo rtr/epd | Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro
       will sich frühestens in kommenden Jahr einem Referendum über seine
       politische Zukunft stellen. Dafür müssten aber die nötigen Bedingungen
       erfüllt sein, sagte Maduro am Samstag im staatlichen Fernsehen.
       
       „Wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt werden, dann wird es keine
       Abstimmung geben, und das ist es dann.“ Wenn die Opposition die vom Gesetz
       vorgegebenen Erfordernisse erfülle, müsse „das Land die Entscheidung
       annehmen“, sagte Maduro am Samstag laut der Zeitung El Nuevo Herald in
       Caracas.
       
       Die Opposition hat insgesamt 1,8 Millionen Unterschriften für ein
       Referendum zur Amtsenthebung von Maduro gesammelt und damit eine wichtige
       Hürde genommen. Die Bevölkerung soll darüber abstimmen, ob Maduro weiter im
       Amt bleibt.
       
       Derzeit prüft die Wahlbehörde die Rechtmäßigkeit der Unterschriften. Die
       Opposition legte nach eigenen Angaben sechs Mal mehr Unterschriften vor,
       als für den Prozess notwendig. Genehmigt das Wahlamt den Antrag, müssen die
       Regierungsgegner dann vier Millionen Unterschriften – das entspricht etwa
       20 Prozent der Wahlberechtigten – sammeln. Damit wäre der Weg zum
       Referendum frei.
       
       Maduro sagte, bei Erfüllung aller Voraussetzungen könnte das Referendum im
       kommenden Jahr stattfinden. Er habe „den Glauben, das Vertrauen und die
       Sicherheit“, dass er zusammen mit dem „Volk auf der Straße“ gewinnen werde,
       sagte das Staatsoberhaupt. Er bezweifelte allerdings die Gültigkeit eines
       Großteils der Unterschriften.
       
       Der Zeitpunkt einer Abstimmung ist entscheidend darüber, ob es zu einem
       Machtwechsel vor Ablauf der Wahlperiode 2019 kommt. Sollte das Referendum
       noch in diesem Jahr abgehalten werden, wären bei einer Niederlage des
       Sozialisten Neuwahlen nötig. Bei einer Abstimmung im kommenden Jahr könnte
       dagegen sein Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernehmen.
       
       Maduro steht angesichts der massiven Wirtschaftskrise in seinem Land unter
       Druck. Venezuela bekommt den Verfall des Ölpreises zu spüren. Das Land ist
       in eine tiefe Rezession abgeglitten. Die Bevölkerung leidet unter
       Lebensmittelknappheit und einer extremen Inflation. Immer wieder kommt es
       zu Protesten.
       
       12 Jun 2016
       
       ## TAGS
       
   DIR Venezuela
   DIR Nicolás Maduro
   DIR Referendum
   DIR Nicolás Maduro
   DIR Venezuela
   DIR Venezuela
   DIR Venezuela
   DIR Venezuela
   DIR Venezuela
   DIR Venezuela
   DIR Nicolás Maduro
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Politischer Machtkampf in Venezuela: Präsident Maduro spielt auf Zeit
       
       Wohl aus Angst vor einer Niederlage verschiebt die sozialistische Regierung
       die Regionalwahlen. Die Opposition spricht von Verfassungsbruch.
       
   DIR Wirtschaftskrise in Venezuela: Demo für Abwahlreferendum
       
       Tausende fordern eine rasche Abstimmung über Präsident Maduro. Die
       Nahrungsmittelknappheit bleibt bestehen. Im Zoo von Caracas schlachteten
       Unbekannte ein Pferd.
       
   DIR Versorgungskrise in Venezuela: Zum Einkaufen nach Kolumbien
       
       In dem Land mit den riesigen Ölreserven fehlt es am Nötigsten. Im
       Nachbarland kaufen die Venezolaner Essen, Medizin und Dinge des täglichen
       Bedarfs.
       
   DIR Krise in Venezuela: Willkommen in der Mangorepublik
       
       Venezuela war einmal ein Versprechen auf ein besseres Leben für alle. Heute
       hungern die Menschen. Ist die Revolution von Hugo Chávez am Ende?
       
   DIR Machtkampf in Venezuela: Hunger, Proteste, Plünderungen
       
       Im Land wächst das Elend – und damit auch der Unmut in der Bevölkerung. Die
       Opposition will den Präsidenten aus dem Amt drängen.
       
   DIR Kommentar Venezuela: Das Erbe des Caudillo
       
       Präsident Maduro hat viel von der Macht von Hugo Chávez übernommen. Aber
       auch die Misswirtschaft und ein korruptes System.
       
   DIR Wirtschaftskrise in Venezuela: Keine Coke, viele Probleme
       
       Erst mangelte es an Bier, jetzt an Coca-Cola und sogar Sauerstoff: Die
       Versorgungskrise in Venezuela nimmt dramatische Ausmaße an. Wird das
       Militär eingreifen?
       
   DIR Gericht billigt Ausnahmezustand: Erfolg für Venezuelas Präsident
       
       Im Machtkampf mit der Opposition erringt Nicolás Maduro einen Etappensieg.
       Damit dürfen Soldaten Lebensmittel verteilen oder verkaufen.