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       # taz.de -- Bundeswehr-Soldaten in der Türkei: Von der Leyen will gucken kommen
       
       > Die Türkei hatte Staatssekretär Brauksiepe den Besuch des
       > Nato-Stützpunktes Incirlik verboten. Jetzt hat sich die
       > Verteidigungsministerin persönlich angekündigt.
       
   IMG Bild: Ursula von der Leyen hier bei einem Besuch deutscher Soldaten in Mali
       
       Berlin dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will trotz
       der abweisenden Haltung der Türkei in den nächsten Tagen die
       Bundeswehr-Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen. Das kündigte
       die Ministerin in der Bild am Sonntag an. „Es ist eine
       Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums
       deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht“, sagte von der Leyen.
       Einen genauen Termin nannte sie nicht.
       
       Nach der [1][Armenier-Resolution des Bundestages] hatte die Türkei die
       Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von
       Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten
       verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt,
       Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als
       passend erachtet“.
       
       Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des
       Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat
       (IS). Ihre sechs Tornados helfen bei der Aufklärung über Syrien. Von der
       Leyen erklärte, sie wolle sich mit den Soldaten vor Ort über ihre Situation
       unterhalten und sich selbst ein Bild von den Unterkünften machen.
       
       Sie werde ihren Besuch aber auch dazu nutzen, „der Türkei zu erklären, was
       es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist“. Es seien
       dieselben Parlamentarier, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der
       Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten.
       
       Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an
       den Armeniern vor rund 100 Jahren fast einstimmig als Völkermord
       verurteilt. Bei Massentötungen und Deportationen von Armeniern waren 1915
       nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen
       Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die
       Einstufung als Völkermord aber strikt ab.
       
       Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die
       Türkei deutschen Medienvertretern einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados
       in Incirlik im letzten Moment verwehrt. In Incirlik in der Südtürkei sind
       auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem
       Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner
       haben den Stützpunkt in den 1950er Jahren gebaut.
       
       26 Jun 2016
       
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