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       # taz.de -- Geheimplan private Autobahnen
       
       > VERKEHRSUNWESENGroße Koalition erwägt sogar Grundgesetzänderung
       
       BERLIN taz | Die Bundesregierung plant eine zentralisierte
       Bundesfernstraßengesellschaft. Dafür arbeite sie an einer
       Grundgesetzänderung, die es ermöglicht, sämtliche Autobahnen in Deutschland
       zu privatisieren, ergab eine Expertise des Rechtswissenschaftlers Christoph
       Möller der Humboldt-Universität Berlin im Auftrag der
       Grünen-Bundestagsfraktion. Laut Möller eröffne dies die Möglichkeit, die
       Schuldenbremse „mittels einer anderen Grundgesetzreform zu umgehen“.
       Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisierte gegenüber der taz das
       klandestine Verfahren. Er befürchte, dass die Regierung die Pläne „im
       Hauruck durch den Bundestag jagen will, mit möglichst wenig
       Aufmerksamkeit“. Trotz der großen Dimension würden „sämtliche
       parlamentarische Fragen zu diesem Thema vage und unverbindlich
       beantwortet“. KAS
       
       ▶Report
       
       7 Jul 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Kai Schlieter
       
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