# taz.de -- Blockupy reagiert auf Brexit: Dann knallt das halt
> Als Antwort auf die europäische Krise plant das linke Blockupy-Bündnis
> Großproteste in Berlin. Es fordert eine soziale Antwort auf die Krise
> Europas.
IMG Bild: Solidarität: Blockupy will für eine europäische Sozialpolitik kämpfen
Berlin taz Auftrieb oder Rückschlag? Nach dem Austrittsvotum der britischen
Bevölkerung suchen auch kapitalismuskritische Gruppen in Deutschland nach
Position und Bestimmung. Mit Großprotesten in Berlin wollen sie Anfang
September eine erste Antwort in Deutschland geben. Dann will das
Blockupy-Bündnis mit Tausenden Menschen das Bundesarbeitsministerium
blockieren. Sein Ansatz: Wenn Europa ein Kontinent seiner BürgerInnen
werden soll, dann muss sich die europäische Sozialpolitik ändern. Als
Hauptverhinderer sehen die AktivistInnen dabei die Sparpolitik der
deutschen Bundesregierung in Deutschland und Europa.
Das Blockupy-Bündnis ist eines der wenigen Netzwerke, in denen
antikapitalistische Gruppen seit Langem versuchen, eine gemeinsame
europäische Vision für ein „Europa von unten“ zu formulieren.
GewerkschafterInnen, AktivistInnen und linke ParteivertreterInnen aus
zahlreichen europäischen Ländern diskutieren darüber seit Jahren auf
Graswurzeltreffen – mit überschaubarem Erfolg.
Erst mussten die AktivistInnen mit ansehen, wie mit der Entwicklung des
griechischen Syriza-Projekts einer ihrer größten Träume geplatzt ist,
zuletzt mussten sie die letztlich enttäuschenden Wahlergebnisse der
Podemos-Bewegung in Spanien verfolgen.
Auf der Straße aber hinterließ das Blockupy-Bündnis für deutsche
Verhältnisse durchaus sichtbare Zeichen. Als am 18. März 2015 schwarze
Rauchschwaden zwischen den Bankentürmen der Frankfurter Innenstadt
aufstiegen, war das so ein Symbol. Hunderte Vermummte hatten ganze
Straßenzüge demoliert und Polizeiautos in Brand gesteckt, Tausende
blockierten unterdessen die Europäische Zentralbank, für sie das Symbol
allen Übels im Zentrum der europäischen Geld- und Finanzpolitik.
Nun will das Bündnis daran also anschließen. Am 2. September soll aber
nicht die Geldpolitik im Fokus stehen, sondern das
Bundesarbeitsministerium. Damit verschiebt sich auch der Fokus der
Bewegung: Sie will verstärkt darauf hinweisen, dass ein elementarer Teil
der europäischen Integrationskrise mit Prekarität, sozialer Spaltung und
der hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Ländern
zusammenhängt.
Viele in der außerparlamentarischen Linken sehen in der Lösung dieser
Probleme auch die notwendige Antwort im Kampf gegen den europaweit
aufkeimenden Rassismus und Nationalismus. Hannah Eberle, Sprecherin der
Blockupy-Bündnisses, sagt, bei vielen Menschen setze sich angesichts der
Brexit-Entscheidung die Erkenntnis durch, dass es ein Europa der sozialen
Rechte brauche. „Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem die sozialen
Bewegungen entschieden handeln müssen.“ So soll es einen Tag nach den
geplanten Blockaden in Berlin noch eine Anschlussbeschäftigung für
angereiste Europäer geben: Die Beteiligung an einer bundesweiten
Demonstration gegen Rassismus am 3. September in Berlin.
1 Jul 2016
## AUTOREN
DIR Martin Kaul
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