# taz.de -- Kommentar Präsidentenwahl Österreich: Ein Wahlkampf zum Kotzen
> Österreich muss erneut an die Urnen. Der Erfolg der FPÖ zeigt: Sie ist
> nicht Opfer von Wahlfälschern, sondern ein schlechter Verlierer.
IMG Bild: Das wird nicht schön: Um jetzt noch eine Chance zu haben, muss FPÖ-Kandidat Hofer noch mehr polarisieren
Es hatte sich schon länger abgezeichnet, dass die Stichwahl zur
Bundespräsidentenwahl neu ausgetragen wird – denn zu hoch hat der
Verfassungsgerichtshof in früheren richtungsweisenden Urteilen die
Standards gelegt. [1][Jetzt wird es also zur Wahlwiederholung kommen] –
Ende September, Anfang Oktober.
Die Ausgangslage ist diesmal aber für die FPÖ keine besonders Gute. Denn
erstens hat Alexander van der Bellen bei der ersten Wahl gewonnen und muss
jetzt keine emotionale Aufholjagd hinlegen. Zweitens ist es gut möglich,
dass die Wählerinnen und Wähler der FPÖ die Schuld daran geben, dass sie
noch einen Wahlkampf über sich ergehen lassen müssen. Die FPÖ hat die Wahl
angefochten, Anhaltspunkte, dass manipuliert wurde, gibt es nicht.
Die Aufhebung erfolgte allein aufgrund von formaljuristischen Beweggründen.
Die FPÖ wird es also schwer haben, das Image des schlechten Verlierers
loszuwerden, der sich mit Tricks des Winkeladvokaten eine zweite Chance
erschlich. Drittens und langfristig noch bedeutender: Die FPÖ hat mit ihrer
Wahlanfechtung versucht, das Vertrauen in die demokratischen Institutionen
zu untergraben.
Der Erfolg der Anfechtung kann sich jetzt als Pyrrhussieg erweisen: Denn
der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass in Österreich Wahlen
nicht manipuliert werden, und dass Wahlergebnisse sogar dann aufgehoben
werden, wenn nur juristische Formfehler im Auszählungsprozess vorliegen.
Damit ist die Strategie der FPÖ, sich als Opfer von Wahlfälschern
darzustellen, wohl für lange Zeit zusammengebrochen.
Vor allem die Wahlbewegung aus der Zivilgesellschaft wird jetzt mit „Jetzt
erst Recht“-Stimmung für van der Bellen Werbung machen: Mit dem Ziel, ein
klareres Ergebnis einzufahren.
Das ist die positive Seite der Chose: Die negative Seite ist, dass jetzt
ein mühsamer, polarisierender Wahlkampf noch einmal abgespult werden wird.
Wenn es schlimm läuft: noch einmal TV-Konfrontationen, die niemand mehr
sehen kann. Alexander van der Bellen muss sich noch einmal in emotionale
Kämpferlaune bringen. Das wird nicht einfach.
Die FPÖ muss im Grunde noch mehr emotionalisieren und polarisieren, wenn
sie doch noch einmal ins Spiel kommen und eine Mehrheit für Hofer zumindest
möglich machen will. Nachdem die Bürger eigentlich froh waren, dass der im
Stil unterirdische Präsidentenwahlkampf zu Ende ist, winkt nun ein
Wahlkampf zum Kotzen.
Das wird nicht schön.
1 Jul 2016
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DIR Robert Misik
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