# taz.de -- Weißbuch der Bundeswehr: Von der Leyen will nachladen
> Deutsches Militär soll häufiger ins Ausland gehen, Einsätze öfter
> anführen, mehr Geld erhalten. Die taz dokumentiert den Entwurf.
IMG Bild: Ihr Haus hat Pläne für die Zukunft der Bundeswehr
Berlin taz | Die Bundesregierung möchte die Bundeswehr noch stärker als
bisher an militärischen Einsätzen im Ausland beteiligen. Das geht aus dem
neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik hervor, das das Kabinett
voraussichtlich am Mittwoch beschließen wird.
„Insgesamt steigen die Anforderungen an die Bundeswehr weiter an – die
zunehmende internationale Verantwortung unseres Landes geht mit
militärischen Verpflichtungen einher“, heißt es in einem Entwurf des
Dokuments aus dem Mai, den die taz vorab online bereitstellt [1][(pdf, 115
MB)]. Im Zuge der Ressortabstimmung haben die beteiligten Ministerien daran
nur noch vereinzelt Änderungen vorgenommen.
Konkret kündigt die Bundesregierung in dem Papier an, dass die Bundeswehr
häufiger als bisher multinationale Einsätze anführen wird: „Deutschland ist
bereit, in Allianzen und Partnerschaften als Rahmennation Verantwortung und
Führung zu übernehmen.“ Dabei geht es nicht mehr nur um Einsätze unter dem
Dach von UNO und Nato. Stattdessen will sich die Regierung auch „an
Ad-hoc-Kooperationen beteiligen oder diese gemeinsam mit seinen Partnern
initiieren“. Eine Blaupause dafür könnte die von den USA geführte
Militärkoalition gegen den IS sein.
Aus den neuen Aufgaben ergeben sich teure Konsequenzen. Im Weißbuch liest
sich das so: „Die finanziellen Rahmenbedingungen müssen es der Bundeswehr
ermöglichen, ihr gewachsenes Aufgabenspektrum und die bündnispolitischen
Anforderungen erfüllen zu können.“ Erforderlich sei es, „Aufgabenspektrum
und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder in Einklang zu bringen“. Um
genügend Personal zu rekrutieren, denkt die Regierung zudem über „die
Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU“ nach. Sprich: Sie
will Personallücken mit Ausländern füllen.
Das neue Weißbuch wird die bislang gültige Ausgabe aus dem Jahr 2006
ersetzen. Die Bundesregierung legt in dem Dokument ihre mittelfristigen
Leitlinien für die Sicherheitspolitik im Allgemeinen und für die Bundeswehr
im Besonderen fest. Entstanden ist das Papier unter Federführung von
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), aber unter Beteiligung
anderer Ressorts inklusive des SPD-geführten Außenministeriums.
12 Jul 2016
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DIR [1] /static/pdf/Weissbuch_Bundeswehr_Stand_240516.pdf
## AUTOREN
DIR Tobias Schulze
DIR Pascal Beucker
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