# taz.de -- Rekordanzahl rechtsextremer Demos: Straßen voller Neonazis
> Im Jahr 2015 hat es dem Verfassungsschutz zufolge 690 Neonazi-Demos
> gegeben, dreimal so viele wie 2014. Das ist der Höchststand seit der
> Wiedervereinigung.
IMG Bild: Viel zu oft auf der Straße: „Die Rechte“-Fan bei einer Demo
Berlin epd | Neonazis haben im vergangenen Jahr so viele Aufmärsche
veranstaltet wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung. „Die Anzahl
rechtsextremer Kundgebungen erreichte 2015 einen bis dahin nicht gekannten
Höchststand“, [1][berichtet der Tagesspiegel] unter Berufung auf einen
Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Es seien insgesamt 690
Veranstaltungen registriert worden und damit mehr als dreimal soviel wie
2014. Damals waren es 225 Demonstrationen.
Mehr als 80 Prozent der rechtsextremen Kundgebungen im vergangenen Jahr
hätten sich demnach mit den Themen „Asyl“, „Zuwanderung“ und
„Islamisierung“ befasst, meldet das BfV. Die Gesamtzahl aller rechten
Aufläufe dürfte noch höher sein. Der Verfassungsschutz zähle die
Demonstrationen von „Pegida“ in Dresden nicht mit, da die Bewegung bislang
nicht als rechtsextrem dominiert eingestuft wird. Der Verfassungsschutz
nenne allerdings Veranstaltungen anderer Gida-Gruppierungen, die er als
rechtsextrem bewertet, wie „MVGida“ (Mecklenburg-Vorpommern), „Thügida“
(Thüringen) und „Magida“ (Magdeburg).
Die meisten Aufmärsche organisierte die NPD, heißt es in dem Bericht
weiter. Sie habe zu 266 Demonstrationen aufgerufen, im Jahr 2014 seien es
123 gewesen. Auch die beiden Neonazi-Parteien „Die Rechte“ und „Der III.
Weg“ steigerten demnach ihre Agitation auf der Straße. „Die Rechte“
mobilisierte zu 95 Aufmärschen (2014: 21), „Der III. Weg“ veranstaltete 31
(2014: 8). Auch parteiunabhängige Rechtsextremisten seien mit 290
Demonstrationen deutlich stärker aktiv gewesen als 2014 (56). Lediglich bei
der islamfeindlichen Partei „Pro NRW“ habe der Verfassungsschutz einen
Rückgang festgestellt (2015: 8 Demonstrationen, 2014: 20).
Laut Bundesamt fand „die deutliche Mehrheit“ rechtsextremer Kundgebungen in
Ostdeutschland statt und nur jede vierte in den westlichen Bundesländern,
berichtet die Zeitung weiter. Besonders viele Teilnehmer hätten
Rechtsextremisten in Thüringen und Sachsen mobilisieren können.
Die Entwicklungen im Zuge der „Flüchtlingskrise“ hätten sich „begünstigend
auf die Demonstrationsaktivitäten von Rechtsextremisten ausgewirkt“,
zitiert die Zeitung aus dem Bericht des BfV. Die von Fremdenfeindlichkeit
und der Ablehnung des demokratischen Systems geprägten Rechtsextremisten
hätten sich in ihrem Aktivismus bestätigt und herausgefordert gefühlt.
So sei es gelungen, „neue Szeneangehörige und Sympathisanten an sich zu
binden und insbesondere mit fremdenfeindlichen Anti-Asyl-Kundgebungen zu
mobilisieren“. Das BfV registrierte zudem eine deutliche Zunahme der
Konzerte rechtsextremer Bands und Liedermacher. 2015 sei mit 199 Konzerten
und Liederabenden der höchste Stand seit 2012 erreicht worden.
14 Jul 2016
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