# taz.de -- Asphaltschneisen in Norddeutschland: Viel Schotter für neue Pisten
> Der Bundesverkehrswegeplan sieht Milliarden für Straßen und Schienen im
> Norden vor. Kritiker sprechen allerdings von schöngerechneten
> Prestigeprojekten.
IMG Bild: Ist nach 40 Jahren marode: die Köhlbrandbrücke.
HAMBURG taz | Für mehr als 23 Milliarden Euro sollen im Norden Straßen,
Schienen und Brücken gebaut werden. Das Fazit von Valerie Wilms zum
Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 fällt trotzdem nüchtern aus: „Die
Betonmischer haben sich durchgesetzt“, sagt die grüne
Bundestagsabgeordnete. Der Plan, den das Bundeskabinett am Dienstag
beschlossen hat, listet Hunderte von Infrastrukturprojekten in ganz
Norddeutschland auf (siehe Kasten).
Wilms Kollege Konstantin von Notz nennt ihn eine „Wünsch-Dir-Was-Liste von
überdimensionierten Prestigeprojekten“.Welche Projekte tatsächlich
realisiert würden, sei völlig offen, stellt Wilms klar, denn der Plan sei
drastisch unterfinanziert. Am Beispiel der Hinterlandanbindung des von
Dänemark geplanten Fehmarnbelt-Tunnels rechnet von Notz das vor. Im BVWP
seien dafür 1,5 Milliarden Euro vorgesehen, „und das reicht hinten und
vorne nicht“, sagt von Notz. Ein Ersatz für die betagte Fehmarnsund-Brücke,
mindestens 300 Millionen Euro teuer, ist in den Kosten noch gar nicht
enthalten, selbst der Bundesrechnungshof gehe inzwischen von Kosten von bis
zu drei Milliarden Euro aus.
Mit den bewusst niedrig angesetzten Beträgen werde ein höherer
Kosten-Nutzen-Faktor erreicht. Der absehbare Effekt: Wenn alles doppelt so
teuer würde wie heute behauptet, könnte nur die Hälfte der Vorhaben
überhaupt realisiert werden. „Die Bundesregierung rechnet den Belt-Tunnel
schön“, so von Notz’ Vorwurf.
Ähnliches gilt auch für andere Großprojekte wie die Küstenautobahn A20. Die
notwendige Unterquerung der Elbe ist außen vor, weil der Tunnel privat
finanziert und mautpflichtig werden soll. Also taucht er in den
Kostenrechnungen des Bundesverkehrsministeriums nicht auf. Ebenso wird bei
der geplanten Elbvertiefung nur der Bundesanteil von knapp 400 Millionen
Euro genannt, die zusätzlichen etwa 200 Millionen Euro, die Hamburg
aufbringen muss, fallen unter den Tisch.
Nicht viel anders verfährt der Plan mit dem Schienenausbau in
Niedersachsen. Ausbau und Erneuerung der Trassen zwischen Hamburg, Bremen
und Hannover, jahrzehntelang „Y-Trasse“ genannt, inzwischen zu mehreren
„Alpha-Varianten“ umdeklariert, benennt der Plan nur in losen Etappen zu
Kosten von knapp vier Milliarden Euro. Inzwischen liegen jedoch
Kostenrechnungen in doppelter Höhe vor.
Ähnlich verhält es sich mit der maroden Köhlbrandbrücke im Hamburger Hafen.
Der bis 2030 notwendige Ersatzbau taucht im BVWP gar nicht auf. Darüber
müsse mit dem Bund gesondert verhandelt werden, teilt die Hamburger
Wirtschafts- und Verkehrsbehörde auf Anfrage mit. Die Elbvertiefung zum
Hafen wolle der Bund finanzieren, die Zufahrten an Land aber möglichst
nicht: Klingt durchdacht.
3 Aug 2016
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DIR Sven-Michael Veit
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