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       # taz.de -- Kurdischer Protest in Köln geplant: Großdemo statt Kulturfestival
       
       > Seit 23 Jahren feiert „Nav-Dem“ ein Kulturfest in Köln. Diesmal wurde es
       > von der Polizei abgesagt. Nun ist eine Demo mit 30.000 Menschen geplant.
       
   IMG Bild: YPG-Fahnen sind erlaubt, PKK-Symbole nicht: kurdische Demo in Köln im April 2016
       
       Köln taz | Noch liegt die Anmeldebestätigung für die Demo nicht vor. Doch
       für Ayten Kaplan, Vorstandsmitglied der kurdischen Vereinigung Nav-Dem,
       steht fest: „Am 3. September sind wir in Köln.“ Statt des geplanten – und
       vom Stadionbetreiber abgesagten – Kulturfestivals wird der Verein am selben
       Tag von der Innenstadt zum Rheinufer demonstrieren.
       
       Die Kurden rechnen mit 30.000 Teilnehmern, die durch die Kölner Innenstadt
       über den Rhein zur Deutzer Werft ziehen werden. Anschließend soll es eine
       Abschlusskundgebung am linksrheinischen Ufer geben, genau dort, wo Ende
       Juli bereits 40.000 Erdoğan-Anhänger bei höchstem Polizeiaufgebot
       demonstriert hatten.
       
       Die Demonstration richtet sich gegen die Empfehlung der Kölner Polizei, das
       geplante kurdische Kulturfestival im Rhein-Energie-Stadion wegen
       Sicherheitsbedenken abzusagen. Polizeichef Jürgen Mathies fürchtete
       Auseinandersetzungen mit türkischen Erdoğan-Anhängern. Zugleich führte die
       Polzei verfassungsschutzrechtliche Bedenken an – Nav-Dem soll laut
       Verfassungsschutz der als terroristisch geltenden verbotenen Kurdischen
       Arbeiterpartei (PKK) nahestehen. Der Betreiber – eine Tochterfirma der
       Stadt – folgte der Empfehlung.
       
       Das „faktische Verbot“ des seit über zwanzig Jahren friedlich verlaufenen
       Kulturfestivals rief massive Kritik hervor. Polizeichef Mathies
       bekräftigte gegenüber der taz seine Position: „Ich hatte gute Gründe für
       meine Empfehlung.“ Die Einschätzung, dass sich die Polizei mit ihrer
       Absageempfehlung einen schwierigen Großeinsatz eingehandelt hat, teilt er
       nicht.
       
       ## Genehmigung noch nicht erteilt
       
       Ursprünglich hätte die Polizei zunächst nur die Sicherheit im Umfeld des
       Stadions gewährleisten müssen, nun muss sie dies auf der gesamten
       Demonstrationsstrecke tun. Für den Kölner Polizeichef anscheinend kein
       Problem: „Wir haben jetzt eine Lage mit einer klaren Zuständigkeit der
       Polizei.“ Er geht von einer friedlichen Veranstaltung aus, ein erstes
       Gespräch mit den kurdischen Vereinen sei „konstruktiv“ verlaufen.
       
       Bislang sei ihnen lediglich die Kundgebung auf der linksrheinischen Deutzer
       Werft zugesichert worden, sagte Reiner Schmidt von der
       Interventionistischen Linken, die die Demo angemeldet hat. Die Polizei habe
       starke Sicherheitsbedenken gegen einen Demonstrationszug durch die
       Innenstadt geäußert. Sollten PKK-Fahnen gezeigt werden – was verboten ist,
       weil die PKK seit 1993 einem Betätigungsverbot in Deutschland unterliegt –,
       werde Schmidt die Demonstranten per Durchsage auffordern, die Embleme
       wegzustecken.
       
       Ob der Polizei diese Zusicherung ausreicht ist unklar. Bis Ende der Woche
       soll die Entscheidung darüber fallen.
       
       25 Aug 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Claudia Hennen
       
       ## TAGS
       
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