# taz.de -- Überfüllte Gefängnisse in der Türkei: 38.000 Häftlinge bald auf freiem Fuß
> Erdogan ließ tausende „verdächtige“ Staatsbedienstete festnehmen. Weil
> die Gefängnisse nun voll sind, werden vor dem Putschversuch verurteilte
> Häftlinge entlassen.
IMG Bild: Hier wird bald Platz frei: türkischer Gefängnistrakt (Archivbild)
Istanbul dpa | Die Türkei will rund 38.000 Häftlinge freilassen, die vor
dem Putschversuch verurteilt wurden. Dabei handele es sich nicht um eine
Amnestie, sondern um eine Entlassung unter Auflagen, teilte der
Justizminister Bekir Bozdag am Mittwoch via Twitter mit. Dies betreffe
Häftlinge, die Straftaten vor dem 1. Juli 2016 begangen hätten. Die
Maßnahme geht auf einem von zwei Notstandsdekreten zurück, die am Mittwoch
im Amtsblatt veröffentlicht wurden.
Häftlinge, die wegen schwerer Taten wie Mord oder Sexualdelikten verurteilt
worden waren, sind demnach davon ausgeschlossen. Der Sender CNN Türk
berichtete, die ersten Verurteilten würden schon bald freigelassen. Weitere
Details wurden nicht genannt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte am
20. Juli einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängt. Seitdem kann er per
Dekret regieren.
Erdogan ordnete nun per Dekret auch die Entlassung aus dem Dienst [1][von
mehr als 2.000 Polizisten] und mehr als Hundert Angehörigen der
Streitkräfte an. Ihnen werden Verbindungen zum in den USA lebenden Prediger
Fethullah Gülen vorgeworfen. Die Türkei macht Gülen für den Putschversuch
verantwortlich und fordert dessen Auslieferung. Die Gülen-Bewegung gilt in
der Türkei als Terrororganisation.
Nach dem Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei sind die Gefängnisse nach
Medienberichten überfüllt. Nach Angaben von CNN Türk gab es im Sommer
vergangenen Jahres 286 Gefängnisse im Land mit einer Kapazität von rund
184.000 Insassen. Allerdings waren mehr als 187.000 Menschen inhaftiert.
Wegen mutmaßlicher Verbindung zu den Putschisten sitzen nach offiziellen
Angaben zurzeit mehr als 17.000 Verdächtige in Untersuchungshaft.
17 Aug 2016
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