# taz.de -- Überprüfung von Hartz-IV-Haushalten: Jetzt einmal im Monat Datenabgleich
> Die Jobcenter sollen öfter als bisher die Daten von
> Arbeitslosengeld-II-Empfängern kontrollieren. Das gilt auch für
> Mitbewohner, die kein Hartz IV bekommen.
IMG Bild: Welche finanziellen Verhältnisse sich hinter diesen Klingelschildern verbergen, möchten die Jobcenter jetzt viel öfter unter die Lupe nehmen
Nürnberg afp | Die Jobcenter können Informationen etwa zu Einkommen und
Vermögen in Hartz-IV-Haushalten engmaschiger überprüfen. Statt des
vorherigen automatischen Datenabgleichs einmal im Quartal sei nun auch ein
monatlicher Abgleich möglich, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für
Arbeit (BA) am Samstag. Eine entsprechende „fachliche Weisung“ wurde
demnach an die Jobcenter verschickt und auf der Internetseite der BA
veröffentlicht.
Die Jobcenter können bei anderen Behörden Daten abfragen, um zu überprüfen,
ob jemand tatsächlich berechtigt ist, Arbeitslosengeld II zu beziehen.
Unter anderem werden dabei die Rentenversicherung und das Bundeszentralamt
für Steuern einbezogen.
Dabei können auch Informationen über Menschen eingeholt werden, die mit dem
Hartz-IV-Bezieher in einem Haushalt leben, aber nicht selber Hartz IV
bekommen. Als Beispiel nannte die BA-Sprecherin den Antrag einer Frau,
deren Ehemann Rente bezieht. Die beiden bilden eine sogenannte
Bedarfsgemeinschaft. Reicht Einkommen oder Vermögen des Mannes nach den
rechtlichen Vorschriften auch für den Lebensunterhalt der Frau, erhält sie
kein Arbeitslosengeld II.
Die BA-Sprecherin wies die Darstellung der Bild-Zeitung zurück, diese
Einbeziehung von anderen Haushaltsmitgliedern sei neu. Zwar habe es hier
zuletzt eine Präzisierung im Gesetzestext gegeben. Allerdings habe es die
Regeln zur Bedarfsgemeinschaft schon vorher gegeben, so dass die Jobcenter
auch bislang schon Informationen über die anderen Haushaltsmitglieder
überprüfen konnten und mussten.
21 Aug 2016
## TAGS
DIR Hartz IV
DIR Agentur für Arbeit
DIR Jobcenter
DIR Agentur für Arbeit
DIR Hartz IV
DIR Hartz IV
DIR Jobcenter
DIR Bremen
DIR Hamburg
DIR Hartz IV
DIR Schwerpunkt Armut
## ARTIKEL ZUM THEMA
DIR Bundesagentur für Arbeit: Detlef Scheele soll neuer Chef werden
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur hat den früheren Hamburger
Sozialsenator zum Nachfolger von Frank-Jürgen Weise gewählt. Nahles zeigt
sich zufrieden.
DIR Kommentar Hartz-IV-Erhöhung: Schmerzensgeld und Trostpflaster
Gerhard Schröder erhält einen 10.000 Euro-Preis, Hartz-IV-Bezieher bekommen
fünf Euro mehr im Monat. Es scheint, als wolle die SPD keine Wähler.
DIR Erhöhung des Arbeitslosengeldes II: Ein Weihnachtsbaum bleibt Luxus
Der Hartz-IV-Satz steigt um fünf auf 409 Euro monatlich. Die frühere
Kritikerin Andrea Nahles verteidigt die geringe Erhöhung.
DIR Zu wenig Geld für Hartz-IV-Bezieher: „Die Grenze ist unrealistisch“
Das Jobcenter Oldenburg schuldet Hartz-IV-Empfängern vier Millionen Euro,
sagt die Arbeitslosenselbsthilfe. Die Mietpauschalen des Amtes seien zu
niedrig
DIR Ungenutzte Jobcenter-Gelder in Bremen: Seid verschenkt, Millionen!
Auch 2016 fließt viel Fördergeld an den Bund zurück. Die Jobcenter sagen,
ihnen seien die Hände gebunden. Das könne nicht sein, sagt die
Arbeitnehmerkammer Bremen.
DIR Soziologe Gerd Pohl über Privilegien: „In einer Dunkelkammer“
Politik und Forschung durchleuchten Sozialhilfeempfänger, aber an die
Reichen und Superreichen trauen sie sich nicht ran
DIR Kritik an Hartz-IV in Berlin: Die größten Verlierer am Mietmarkt
Eine günstige Wohnung? Für Menschen, die die Miete selbst nicht zahlen
können, ist die Situation noch dramatischer. Eine Studie zeigt das ganze
Ausmaß.
DIR Europäisches Statistikamt: Jedes vierte Kind von Armut bedroht
Im reichen Europa gibt es arme Kinder. Zu viele, meint die
Linken-Abgeordnete Zimmermann. Sie fordert eine Kindergrundsicherung als
eigenständige Leistung.