# taz.de -- Bundeswehr in der Türkei: Merkel rechnet mit Besuchserlaubnis
> Deutschen Parlamentariern wurde zuletzt der Besuch von Soldaten im
> türkischen Incirlik verweigert. Die Bundeskanzlerin glaubt, dass sich das
> bald ändert.
IMG Bild: „Warten wir mal ab“, sagte Merkel nach dem Treffen mit Erdogan
Hangzhou afp | Die Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei scheinen
sich zu lockern: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnete am Sonntag
mit einem raschen Einlenken Ankaras im Streit um die Besuche bei deutschen
Soldaten im türkischen Incirlik. Die Reise von Bundestagsabgeordneten ist
bereits für den 4. Oktober geplant. Grünes Licht von Seiten der Türkei
kommt dafür vermutlich bereits in der nächsten Woche.
„Ich glaube, dass es in den nächsten Tagen die Möglichkeit gibt, dass wir
hier positive Nachrichten zu diesen berechtigten Forderungen auch
bekommen“, sagte Merkel am Rande des G20-Gipfels in der ostchinesischen
Stadt Hangzhou. Eine endgültige Entscheidung gebe es aber noch nicht.
„Warten wir mal ab“, sagte Merkel, die zuvor den türkischen Präsident Recep
Tayyip Erdogan getroffen hatte.
In den vergangenen Monaten hatte die Türkei deutschen Parlamentariern
Besuche verweigert. Hintergrund war die Anfang Juni verabschiedete
Armenien-Resolution des Bundestags, die für Streit mit der Türkei sorgte.
Darin stufte der Bundestag die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an
den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord ein. Die Türkei weist
diese Darstellung zurück.
Die Bundesregierung hatte am Freitag erklärt, dass die Entschließung des
Parlaments nicht rechtlich verbindlich sei. Vermutlich glätteten sich damit
die Wogen.
„Wenn das jetzt die Brücke ist, über die man gehen kann, soll es mir recht
sein“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer
Arnold, dazu der Berliner Zeitung vom Samstag. Die Reiseplanung der
Verteidigungspolitiker des Bundestags nach Incirlik stehe. „Wir wollen am
4. Oktober in die Türkei fliegen.“
Offiziell äußerte sich die Türkei zunächst nicht dazu, ob die Abgeordneten
tatsächlich den Stützpunkt wieder besuchen dürfen. Die Bild am Sonntag
berichtete, die Besuchserlaubnis für den 4. Oktober solle nach dem Empfang
des neuen türkischen Botschafters in Berlin in der nächsten Woche zügig
erteilt werden.
## Ohne Besuche kein Mandat
Arnold machte die Besuchserlaubnis zur Bedingung für eine Zustimmung des
Bundestags zu einem Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen, die im Kampf
gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) von der Türkei aus den
syrischen Luftraum kontrollieren sollen. „Die Mandatierung wird es nur
geben, wenn wir unsere Soldaten besuchen können“, sagte er der Bild am
Sonntag.
Der Einsatz der Awacs-Maschinen mit deutschen Soldaten an Bord soll der
Zeitung zufolge Ende Oktober oder Anfang November beginnen. Am 12. Oktober
solle dazu ein Kabinettsbeschluss gefasst werden, in der darauffolgenden
Woche solle der Bundestag dem Mandat zustimmen. Ein Sprecher des
Bundesverteidigungsministeriums sagte jedoch der Nachrichtenagentur AFP,
dass zuvor noch ein Beschluss der Nato abgewartet werden müsse.
Die Türkei nimmt im Bemühen um eine Beilegung des Syrien-Konflikts und bei
der Bewältigung der Flüchtlingskrise eine wichtige Rolle ein. Trotz
derzeitiger Spannungen bekannte sich der türkische Europaminister Ömer
Celik am Samstag ausdrücklich zu dem Flüchtlingsabkommen mit der EU. Bei
einem Treffen mit den EU-Außenministern in Bratislava sagte er zu, dass
sein Land die eingegangenen Verpflichtungen erfüllen wolle.
Merkel sagte am Rande des G20-Gipfels, die Gespräche über das
Flüchtlingsabkommen und der in Aussicht gestellten Visa-Freiheit für Türken
würden derzeit zwischen Ankara und der EU-Kommission „intensiv geführt“. Es
gebe „die Möglichkeit eines positiven Ausgangs“; dies könne aber „noch
etliche Wochen dauern“.
4 Sep 2016
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