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# taz.de -- Wie geht's weiter nach der Berlin-Wahl?: Roadmap fürs neue Senatsbündnis

> Reger Betrieb im politischen Berlin: Gleich am Montag beginnen die
> Vorbereitungen für die ersten Sondierungsgespräche.

IMG Bild: Andrang in den Wahllokalen: Deutlich mehr BerlinerInnen als 2011 gaben ihre Stimme zur Abgeordnetenhauswahl ab

BERLIN taz | Nach der Wahl ist vor den Sondierungen. Entsprechend
betriebsam wird es im politischen Berlin schon gleich am Montag zugehen.
Bei allen Parteien tagen dort dann die Landesvorstände, um über [1][die
Wahlergebnisse] zu beraten und sich auf mögliche erste Sondierungsgespräche
vorzubereiten.

Bei der SPD tagt am Montagabend der 37-köpfige Landesvorstand, im Anschluss
treffen sich die Kreisvorstände, um über die Bezirksergebnisse zu beraten.
Auch bei der Linken findet um 18.30 Uhr eine Landesvorstandssitzung statt.
Bei der CDU trifft sich zuerst das Präsidium, später dann ebenfalls der
Landesvorstand.

Etwas arbeitsreicher geht es bei den Grünen zu. Bereits um 9.30 Uhr trifft
sich das Viererteam in der Bundesgeschäftsstelle zur
Bundesvorstandssitzung. Um 11 Uhr folgt eine Pressekonferenz in der
Landesgeschäftsstelle, um 13.30 dann eine weitere beim Bundesverband.

Eine Besonderheit ist auch, dass sich um 18 Uhr die alte und die neue
Fraktion treffen werden. Anschließend wird dann der Landesvorstand auch bei
den Grünen zusammenkommen.

## Ruhiger Dienstag vor geschäftigem Mittwoch

Der Dienstag nach einer Wahl ist in der Regel ein ruhigerer Tag. Es wird
allerdings damit gerechnet, dass der Wahlsieger an diesem Tag zu
Sondierungen einlädt, die bereits am Mittwoch beginnen könnten.

Ganz unterschiedlich geht es auch bei den Parteien zu, bevor eventuelle
Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Bei der SPD reicht das Votum
des Landesvorstands. Die Grünen benötigen dafür das Votum des
Landesausschusses, das ist das höchste Beschlussorgan zwischen den
Landesmitgliederversammlungen und den Landesdelegiertenkonferenzen. Hierfür
ist der 5. Oktober vorgesehen. Über einen Koalitionsvertrag entscheidet
dann eine Landesdelegiertenkonferenz, also ein Parteitag.

Weitaus basisfreundlicher geht es bei der Linken zu. Hier muss ein
Landesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Der ist für den 30. September terminiert. Ob dann tatsächlich eine
Koalition eingegangen ist, wird bei der Linken per Mitgliederentscheid
entschieden.

Wem das alles zu lokal ist und wer sich mehr für Europäisches interessiert,
kommt in dieser Woche ebenfalls nicht zu kurz. Unter der Frage „Quo vadis,
Europa“ organisiert das Deutsche Polen Institut eine Veranstaltung, bei der
unter anderem darüber diskutiert wird, wie real die Gefahr des Zerfalls der
EU ist. Dienstag um 18.30 Uhr in der NRW-Landesvertretung.

19 Sep 2016

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DIR Uwe Rada

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