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       # taz.de -- Bundeswehr-Soldaten in der Türkei: Abgeordnete dürfen Incirlik besuchen
       
       > Der Streit um den Besuch der deutschen Abgeordneten in Incirlik ist
       > beigelegt. Anfang Oktober dürfen Parlamentarier einreisen.
       
   IMG Bild: Ursula von der Leyen am 1. Juli 2016 beim Bundeswehr-Stützpunkt in Incirlik
       
       Berlin dpa/afp | Die Türkei hat grünes Licht für die seit Wochen
       umstrittene Abgeordnetenreise auf den Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik
       gegeben. Der Besuch von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses soll wie
       geplant Anfang Oktober stattfinden.
       
       Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teilte am Donnerstag in
       Berlin mit: „Ich begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den
       Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages
       zugestimmt hat.“
       
       Ankara hatte deutschen Parlamentariern Besuche auf dem Nato-Stützpunkt aus
       Verärgerung über eine Armenien-Resolution des Bundestags verweigert.
       Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem
       Zugeständnis gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für
       rechtlich nicht bindend erachte. Bereits im Juni hatte der Bundestag das
       Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren
       als Völkermord eingestuft.
       
       In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie
       unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)
       mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von
       der Leyen (CDU) hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus,
       dass der Besuch nicht mehr verschoben werden müsse. Zugleich gab sie
       bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den
       Stützpunkt investiert.
       
       Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien hatten einen Abzug der
       deutschen Soldaten aus der Türkei gefordert, falls Ankara an dem Verbot
       festhalten sollte. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen
       Fall bereits andere Standorte wie Jordanien oder Zypern geprüft.
       
       Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu sagte, seine Fraktion habe noch nicht
       entschieden, ob sie an der Reise teilnehmen werde. Er sagte auf Anfrage:
       „Wir müssen das in der Fraktion noch besprechen, wegen der Bedingungen,
       unter denen die türkische Zusage erkauft worden ist.“
       
       8 Sep 2016
       
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