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       # taz.de -- Kommentar Luftwaffenstützpunkt Incirlik: Eine einmalige Leistung
       
       > Bundestagsabgeordnete haben sich zu Gehilfen Erdogans gemacht. Ihre
       > Drohung, das Mandat zu stoppen, traf auf die Armenien-Resolution.
       
   IMG Bild: Jetzt aber ganz schnell mal ein paar Abgeordnete her, damit in Incirlik alles mit rechten Dingen zugeht
       
       Ab nach Incirlik, aber zügig! Am Donnerstag genehmigte die Türkei deutschen
       Abgeordneten [1][den Besuch bei Bundeswehrsoldaten] auf der türkischen
       Luftwaffenbasis. Der Verteidigungsausschuss bereitet die Exkursion jetzt
       vor und gibt dabei hoffentlich Gas: Je schneller die Reisegruppe losfährt,
       desto schneller ist die ganze Affäre abgehakt. Besser wäre es, für alle
       Beteiligten – denn geglänzt hat in den vergangenen Monaten keiner von
       ihnen.
       
       Da wäre zuallererst die türkische Regierung. Weil ihr die
       Armenien-Resolution des Bundestags nicht passte, verhängte sie gegen die
       Abgeordneten ein Reiseverbot. Ihre Probleme im Umgang mit der eigenen
       Vergangenheit demonstrierte sie damit so deutlich, dass sich jeder weitere
       Kommentar erübrigt.
       
       Auch die Bundesregierung hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Um die Türkei
       zu besänftigen, legte sie in der vergangenen Woche eine [2][halbgare
       Distanzierung] von der Bundestagsresolution hin. Das war politisch unklug:
       Zum einen schränkt die Regierung damit ihre zukünftigen Handlungsoptionen
       ein, indem sie Ankara dazu ermutigt, beim nächsten Konflikt wieder eine
       Erpressungsstrategie zu fahren.
       
       Zum anderen taugt die pragmatischste Außenpolitik nichts, wenn sie sich
       innenpolitisch nicht verkaufen lässt. Ein Großteil der Wähler sieht in der
       Distanzierung eine unsouveräne Unterwerfungsgeste ohne Gegenwert. Eine
       Bundesregierung, die ohnehin an Vertrauen verliert, kann sich solche Gesten
       nicht leisten.
       
       Da wäre drittens aber auch noch der Bundestag. Genauer gesagt: Die
       Koalitionsabgeordneten, die ein Ultimatum formulierten: Wenn wir bis zum
       Herbst nicht nach Incirlik dürfen, werden wir das Bundeswehrmandat nicht
       verlängern, so drohten sie … ja, wem eigentlich?
       
       Die deutschen Tornados sind nicht auf Bitten der Türkei in Incirlik. Eher
       stellt die Türkei die Luftwaffenbasis auf Bitten der internationalen
       Anti-IS-Koalition zur Verfügung. In Wahrheit setzten die Abgeordneten mit
       ihrer Drohung also nicht die türkische Regierung unter Druck, die
       Armenien-Resolution endlich zu akzeptieren. Viel mehr setzten sie die
       Bundesregierung unter Druck, Ankara möglichst schnell zu besänftigen.
       
       Anders gesagt: Damit der Bundestag in die Türkei darf, nötigte der
       Bundestag die Bundesregierung, von der Resolution des Bundestags Abstand zu
       nehmen. Herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten, das war wirklich eine
       einmalige Leistung!
       
       9 Sep 2016
       
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