# taz.de -- Regionalwahlen in Spanien: Nächste Runde
> Am Sonntag sind Wahlen in Galizien und im Baskenland. Die Ergebnisse
> werden Auswirkungen auf das Koalitionsgezetere in Madrid haben.
IMG Bild: Vor einer Wand mit Wahlplakaten in der baskischen Stadt Guernica
Madrid taz | Es ist wie eine Realityshow. „Spanien sucht den
Regierungschef“ müsste sie heißen. Der eine, der noch amtierende
konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy, will erneut und kann nicht,
da ihm die nötigen Stimmen im Parlament fehlen. Der andere, der Sozialist
Pedro Sánchez, könnte, wenn auch mit Schwierigkeiten, aber will nicht. Alle
schauen jetzt in Spaniens Nordwesten.
Dort wird am Sonntag sowohl in Galizien als auch im Baskenland gewählt. Je
nachdem, wie der Urnengang ausgeht, könnte doch noch Bewegung in die
Politiklandschaft kommen. Sollte das Parlament in Madrid bis Ende Oktober
keine Lösung findet, werden die Spanier in nur einem Jahr zum dritten Mal
an die Urnen gerufen. Wahltag wäre dann am 1. Weihnachtsfeiertag, am 25.
Dezember.
Rajoy hofft auf einen Wahlsieg der Partido Popular (PP) in seiner Heimat
und konservativen Hochburg Galicien. Dies würde seine Position in Madrid
stärken. Die Sozialisten erwarten, Zweiter zu werden und so das Gesicht zu
wahren. Im Baskenland werden die beiden großen Parteien weiter verlieren.
Umfragen sagen den Sozialisten den Verlust der Hälfte ihrer 16 Abgeordneten
voraus. Die PP wird gar noch dahinter liegen. Die Baskisch Nationalistische
Partei (PNV) wird erneut gewinnen. Und muss dann einen Bündnispartner
suchen.
Die Ergebnisse werden Auswirkungen auf Madrid haben. Ende August stimmten
hier die Abgeordneten der Sozialisten (PSOE) gegen eine Regierung Rajoy,
der die Unterstützung der rechtsliberalen Ciudadanos genoss. Sieben Stimmen
fehlten Rajoy zur Mehrheit von 176 im spanischen Parlament. Die Sozialisten
blieben beim Nein. Zwar führt der Sozialist Sánchez selbst Gespräche mit
allen Parteien, doch ohne sich förmlich um das Amt des Ministerpräsidenten
zu bewerben. Ihm scheint es darum zu gehen, Zeit zu gewinnen. Solange er
verhandelt, kann er einen längst überfälligen Parteitag weiter
hinauszögern.
## Wahl doch nicht an Weihnachten
Podemos-Chef Pablo Iglesias hat den Sozialisten angeboten, über eine
Regierung zu verhandeln. Zwar hätten beide Parteien nur 156 Abgeordnete
hinter sich. Nur mit den nationalistischen Kräften aus dem Baskenland und
Katalonien wäre eine solche Minderheitsregierung machbar. Doch Sánchez will
auf keinen Fall von den Nationalisten unterstützt werden. Und große Teile
des Parteivorstandes wollen auf keinen Fall mit Podemos zusammengehen.
Nach Ansicht der Rechtsliberalen von Ciudadanos, die sowohl mit den
Konservativen als auch mit den Sozialisten Koalitionsvereinbarungen
getroffen hatten, könnten die Konservativen und die Sozialisten durchaus
eine Koalition zustande bringen, wenn sie nur wollten. „Wir paktierten nach
der ersten Wahl mit der PSOE, damit die Sozialisten nicht mit Podemos
regieren“, gibt Parteisprecherin Inés Arrimadas unumwunden zu und fordert
die Sozialisten auf, Verantwortung zu zeigen. Eine große Koalition sei
aufgrund einer Vielzahl von Überschneidungen durchaus machbar, so
Arrimadas.
Zumindest in einem sind sich alle Parteien in Madrid bereits vor dem
Urnengang in Galizien und dem Baskenland einig. Am 25. Dezember zu wählen
sei keine gute Idee. Sollten Neuwahlen notwendig sein, wollen alle
gemeinsam das Wahlrecht ändern, um den Termin eine Woche vorzuziehen.
23 Sep 2016
## AUTOREN
DIR Reiner Wandler
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