# taz.de -- Rot-rot-grüne Planungen im Bund: Größere Lockerungsübung
> SPD, Linke und Grüne planen einen „Trialog für eine progressive Politik“.
> Klingt steif, könnte aber der Anfang von R2G im Bund werden.
IMG Bild: Wo geht’s hin, kleine grüne Raupe?
Berlin taz | Kann es nach der kommenden Bundestagswahl eine rot-rot-grüne
Koalition geben? Vielen galt dieses Farbspiel lange als Illusion. Jenen,
die in R2G eine echte Machtoption sahen, wurde geraten, das Träumen
einzustellen. Zu unüberbrückbar schienen inhaltliche und habituelle
Differenzen zwischen Sozialdemokraten und Linken auf der einen, Grünen und
Linken auf der anderen Seite.
Doch mittlerweile wird Thüringen seit zwei Jahren von
Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Grünen und Sozis regiert. Und
auch in Berlin gab der SPD-Regierende Michael Müller am Montag bekannt, mit
Grünen und Linken Koalitionsgespräche aufzunehmen. Der Zeitpunkt, zu dem
eine handvoll JournalistInnen in den Bundestag eingeladen wurde, um den
„Trialog für eine progressive Politik“ von SPD, Grünen und Linkspartei
präsentiert zu bekommen, war also wohl gewählt.
Unter dem sperrigen Titel wird es am 18. Oktober in Berlin einen
Gedankenaustausch geben. Die Fraktionsführungen von SPD, Grünen und Linken
wissen Bescheid. Dass anders als bei sonstigen derartigen Gesprächen
diesmal die Medien offensiv informiert werden, soll den eigenen Leuten,
aber auch der Union zeigen: Seht her, es gibt auch noch andere Optionen als
die Große Koalition.
Am Dienstag sprach Matthias Miersch denn auch von einer „größeren
Lockerungsübung“. Der SPD-Abgeordnete, Sprecher der Parlamentarischen
Linken, erzählte, dass am 18. Oktober nicht nur die üblichen Vertreter
dabei sein sollen, die sich ohnehin für eine Öffnung der SPD zur Linken
einsetzen. Sondern diesmal auch Mitglieder des konservativen Seeheimer
Kreises und der Netzwerker vom Reformerflügel.
## Keine Koalitionsverhandlungen
Miersch und seine Fraktionskollegin Dagmar Schmidt stellten mehrfach klar,
dass es beim Trialog keineswegs um Koalitionsverhandlungen gehe. Vielmehr
wolle man den „aktuellen Entwicklungen etwas entgegensetzen“. Laut
derzeitigen Umfragen hat die rechtspopulistische AfD gute Aussichten, ins
nächste Parlament einzuziehen.
Auch die Grüne-Fraktionsvize Katja Dörner betonte, es handele sich bei dem
neuen Format nicht um Koalitionsverhandlungen. Seit die Grünen in
Baden-Württemberg erfolgreich mit der CDU regieren und auch in Hessen mit
den Christdemokraten geräuschlose Koalitionsarbeit leisten, glauben immer
mehr in der Partei an Schwarz-Grün auch im Bund. R2G sei denn auch „eine
mögliche Konstellation, die wir vorbereiten“, sagte Dörner. Sie persönlich
glaube an die Kraft des Wortes. Es könne deshalb „nur gut sein, wenn bis
zur Wahl schon miteinander gesprochen wurde“.
Auch Jan Korte von der Linken ist Fraktionsvize. Er wirbt seit Langem für
Regierungsbeteiligungen seiner Partei. Aber anders als noch vor zehn
Jahren, sagte er, müssten sich heute SPDler nicht mehr für Treffen mit
Linken bei der Fraktionsführung rechtfertigen. Mit dem anstehenden Trialog
solle ein Forum etabliert werden, in dem „auch Leute aus der zweiten und
dritten Reihe miteinander diskutieren“. Lästereien nach dem Muster „Bei
euch ist aber der doof“ seien hinlänglich strapaziert worden. Jetzt werde
mal offen miteinander gesprochen. Seine Fraktionskollegin, die
stellvertretende Parteivorsitzende Caren Lay, setzt auf rot-rot-grünen
„Rückenwind aus Berlin“.
„Was sich daraus ergibt, da sind wir in einem lernenden Prozess“, sagte
SPD-Mann Miersch. Die Grüne Katja Keul stellte klar, man wolle mit dem
Trialog „nicht provozieren, sondern Wege ausloten“. Dem 18. Oktober sollen
weitere Termine folgen.
28 Sep 2016
## AUTOREN
DIR Anja Maier
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