# taz.de -- Krise in der Ukraine: Neue Hoffnung auf Frieden
> In Kiew wollen die Außenminister Steinmeier und Ayrault den
> Friedensprozess für die Ostukraine in Schwung bringen. Auch Moskau sendet
> positive Signale.
IMG Bild: In Kiew gelandet: Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault
Kiew dpa | In den festgefahrenen Ukraine-Konflikt kommt wieder Bewegung.
Russland unterstützt einen neuen Anlauf der moskautreuen Separatisten im
Donbass für eine Waffenruhe. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault reisten am Mittwoch nach
Kiew, um die Friedensbemühungen voranzutreiben.
Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Treffen mit Präsident Petro
Poroschenko und Regierungschef Wladimir Groisman. Ziel ist ein stabiler und
langfristiger Waffenstillstand. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz
der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die im
Konflikt zwischen Kiew und den Separatisten vermittelt.
Das Außenministerium in Moskau rief die Führung in Kiew auf, die Initiative
der Aufständischen für eine Feuerpause zu unterstützen. Dies sei ein
wichtiger Schritt, um die Lage in der Ostukraine langfristig zu
stabilisieren.
Die Separatisten hatten am Dienstag angekündigt, dass sie als „Zeichen des
guten Willens“ die Waffen ab Mitternacht an diesem Mittwoch schweigen
lassen wollen. Formal gilt im Konfliktgebiet Donbass bereits seit 2015 eine
Feuerpause, die aber von beiden Seiten immer wieder missachtet wird. Auch
andere Punkte des sogenannten Minsker Friedensplans sind bislang kaum
umgesetzt worden. Zuletzt hatten die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn
am 1. September eine Kampfpause vereinbart, die aber ebenfalls brüchig ist.
## Mehr als 10.000 Tote in zwei Jahren
Zunächst blieb die Lage im Donbass gespannt. Regierungstruppen und
Aufständische warfen sich gegenseitig zahlreiche Angriffe vor. Die
Armeeführung in Kiew berichtete von einem getöteten Soldaten. Nach
Darstellung der Separatisten wurden sechs Menschen verletzt. In dem mehr
als zweijährigen Konflikt sind nach UN-Schätzungen bereits rund 10.000
Menschen getötet worden.
Offen ist, ob es in absehbarer Zeit auch wieder ein hochrangiges Treffen im
sogenannten Normandie-Format geben wird. Dazu gehört neben Deutschland,
Frankreich und der Ukraine auch Russland. Das letzte Außenministertreffen
war im Mai in Berlin. Die vier Staats- und Regierungschefs trafen sich
zuletzt im Oktober 2015 in Paris. Ursprünglich war noch für diesen Sommer
ein neues Treffen geplant. Inzwischen ruht die Hoffnung darauf, dass ein
Gipfel noch vor Jahresende zustande kommt.
14 Sep 2016
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