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       # taz.de -- Datum für Brexit-Verhandlungen: Im März geht's los
       
       > Die britische Premierministerin Theresa May hat sich lange Zeit gelassen.
       > Jetzt hat sie ein Datum für die Austrittsverhandlungen genannt.
       
   IMG Bild: Rule Britannia
       
       London dpa | Mehr als drei Monate nach dem Brexit-Schock hat die britische
       Premierministerin Theresa May den Beginn der Austrittsverhandlungen mit der
       EU für kommenden März angekündigt. „Wie sie wissen, habe ich immer gesagt,
       dass wir es (den Verhandlungsprozess) nicht vor Jahresende auslösen werden,
       damit wir Vorbereitungen treffen können“, sagte sie am Sonntag in der BBC.
       
       „Aber ja, ich werde in meiner Rede heute sagen, dass wir Artikel 50 (des
       EU-Vertrages) vor Ende März nächsten Jahres auslösen werden“, fügte sie
       kurz dem Parteitag ihrer Konservativen Partei hinzu. Zur Frage, wie sie die
       Beziehungen ihres Landes zur EU nach dem Brexit gestalten will, hielt sie
       sich aber weiter bedeckt. Der Artikel 50 regelt den Austritt eines
       EU-Landes.
       
       Die verbleibenden 27 EU-Mitglieder drängen May seit der Entscheidung der
       Briten für den Ausscheiden aus der Europäischen Union beim
       Brexit-Referendum im 23. Juni zu einem schnelleren Beginn der
       Verhandlungen. Die Phase der Unsicherheit müsse so kurz wie möglich sein.
       Die Austrittsverhandlungen müssen nach spätestens zwei Jahre nach der
       Aktivierung nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrages abgeschlossen sein.
       
       Bereits am Vortag hatte May erstmals einen Hinweis darauf gegeben, wie der
       Ausstieg Großbritanniens aus der EU ablaufen soll. In einem Interview der
       Sunday Times, das am Sonntag teilweise veröffentlicht wurde, kündigte sie
       eine Gesetzesinitiative an, durch die EU-Recht in Großbritannien aufgehoben
       werden soll.
       
       Der sogenannte Great Repeal Bill (Großes Aufhebungsgesetz) soll demnach im
       kommenden Frühjahr bei der Thronrede der Queen verkündet und dann zur
       Abstimmung in die Parlamentskammern gehen. Gleichzeitig sollen die
       EU-Vorschriften in nationales Recht überführt werden. Erst nach und nach
       werde sich London dann von missliebigen Gesetzen aus EU-Zeiten
       verabschieden. Es handle sich um „den ersten Schritt dahin, dass
       Großbritannien wieder ein souveränes und unabhängiges Land“ werde, sagte
       May der Sunday Times.
       
       In Kraft treten soll das neue Abschaffungsgesetz aber erst, wenn
       Großbritannien tatsächlich aus der EU ausgeschieden ist. Damit wird
       spätestens zwei Jahre nach dem Beginn der Austrittsverhandlungen gerechnet.
       Die Ankündigung kam kurz vor Beginn des Parteitags der britischen
       Konservativen am Sonntag in Birmingham.
       
       2 Oct 2016
       
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