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       # taz.de -- Menschenrechtsorganisation in Russland: Memorial als Spitzel diskreditiert
       
       > Die Gruppe landete auf der Liste „ausländischer Agenten“. Die Begründung
       > des Justizministeriums: Sie erhalte Geld aus dem Ausland und betätige
       > sich politisch.
       
   IMG Bild: Die Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa kritisierte die staatlichen Eingriffe
       
       Moskau dpa | Das russische Justizministerium hat die angesehene
       Menschenrechtsorganisation Memorial International auf eine umstrittene
       Liste „ausländischer Agenten“ gesetzt. Eine Kontrolle habe ergeben, dass
       Memorial Geld aus dem Ausland erhalte und sich politisch betätige, teilte
       das Ministerium am Dienstag in Moskau mit. Die Organisation kündigte an,
       den Schritt gerichtlich anzufechten.
       
       Ein international kritisiertes Gesetz verpflichtet seit 2012
       Nichtregierungsorganisationen (NGOs), sich als „ausländische Agenten“ zu
       kennzeichnen, wenn sie Geld aus dem Ausland erhalten. Viele werten dies als
       Stigma, das ihre Arbeit behindert. Inzwischen stehen mehr als 140 NGOs auf
       der Liste.
       
       Die Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa von der Moskauer Helsinki Gruppe
       kritisierte, der Schritt zeige die Einstellung der Regierung zur
       Zivilgesellschaft. Nur mit dem Segen der Behörden gegründete Organisationen
       müssten sich nicht fürchten, als Agenten gebrandmarkt zu werden, sagte sie
       der Agentur Interfax zufolge.
       
       Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), sagte, die
       Einstufung werfe ein „sehr problematisches Schlaglicht“ auf die
       Möglichkeiten von Organisationen in Russland. Die Grünen-Außenpolitikerin
       Marieluise Beck rief die russische Justiz auf, die Entscheidung des
       Justizministeriums zu revidieren.
       
       Unter dem Namen Memorial vereinen sich Dutzende Organisationen, die sich
       unter anderem für eine Aufarbeitung der Verbrechen unter Sowjet-Diktator
       Josef Stalin einsetzen. Das Vorgehen des Ministeriums richtet sich gegen
       den internationalen Verband von Memorial.
       
       5 Oct 2016
       
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