URI: 

       # taz.de -- Kommentar Merkel in der Generaldebatte: Bloß nicht konkret werden
       
       > Merkel hat noch einmal die Chance, die Enttäuschten wieder einzufangen.
       > Mit holprigen Rundum-Reden wird sie das aber nicht schaffen.
       
   IMG Bild: In Merkels Reden ist es oft schwer, etwas Greifbares zu finden
       
       Angela Merkel ist nicht gerade berühmt dafür, sich klar auszudrücken. Sie
       ist die Königin des Viel-Redens-und-nichts-Sagens. Ihre Rede in der
       Generaldebatte zum Haushalt aber war selbst für ihre Verhältnisse
       merkwürdig unentschlossen. Merkel blickte vor allem zurück („Den Menschen
       in Deutschland ging es noch nie so gut“), lobte artig ihr Kabinett und
       blühte merklich auf, als es um Außen- und Sicherheitspolitik ging. Nach
       vorne aber sah sie auch diesmal: ungern.
       
       Dabei hatte die Kanzlerin sich extra ein besonderes Thema ausgesucht:
       Digitalisierung. Damit will sie offenbar einen ähnlich inhaltsleeren
       Wahlkampf wie 2013 verhindern. Eigentlich eine kluge Wahl – ein
       einigermaßen harmloses Querschnittsthema. Man kann es so aufziehen, dass es
       wirklich jeden unmittelbar betrifft – Akademiker und Bildungsferne, Städter
       und Landbewohner, Autofahrer und Bahnreisende. Die Wirtschaft wird es
       lieben, die Jugend sowieso.
       
       Es ist weniger heikel als harte Sozialthemen wie die Rente und riecht
       obendrein nach Fortschritt. Was genau will die Kanzlerin nun aber damit
       anfangen? Strengeres Vorgehen gegen Hasskommentare im Netz war die einzige
       einigermaßen greifbare Idee – aber das ist ja längst in Arbeit.
       
       Bei Anne Will sagte Merkel neulich, sie habe darüber nachgedacht, ob sie
       dem Land noch etwas Neues geben könne. Die Generaldebatte wäre nun der
       passende Anlass gewesen, zu zeigen, was genau ihr denn da vorschwebt. Aber
       wenn sie der Demokratie in den nächsten Jahren eher helfen als schaden
       will, muss sie endlich Visionen haben, von denen sie ihre Wähler zu
       überzeugen versucht.
       
       Mit holprigen Rundum-Reden wird Merkel nicht nur genauso wenig erreichen
       wie in den letzten Legislaturen. Sie hat nun auch noch einmal die Chance,
       die Enttäuschten wieder einzufangen. Mit gefälligem Gerede über digitalen
       Fortschritt und Phrasen wie „Globalisierung menschlich gestalten“ wird sie
       sie verschenken.
       
       23 Nov 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Johanna Roth
       
       ## TAGS
       
   DIR Schwerpunkt Angela Merkel
   DIR Generaldebatte
   DIR Digitalisierung
   DIR Schwerpunkt Angela Merkel
   DIR Generaldebatte
   DIR Lügenleser
   DIR Sigmar Gabriel
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Historikerin über Merkels Wählerinnen: „Sie reagiert anders als viele Männer“
       
       Überproportional viele Frauen wählen Angela Merkel. Das liege auch an deren
       zurückhaltenden Art, sagt die Genderberaterin und Historikerin Marion
       Böker.
       
   DIR Generaldebatte im Bundestag: Über Populismus reden
       
       Die Haushaltsdebatte dreht sich um den Umgang mit Rechtspopulisten. Sahra
       Wagenknecht lässt sich dabei zu einem Lob für Trumps Wirtschaftsverständnis
       hinreißen.
       
   DIR Kolumne Lügenleser: Deutschland, du Kaninchen!
       
       Genervt von Angela Merkels erneuter Kandidatur? Keine Sorge, es bleibt
       spannend. Bald übernehmen die Maschinen das Diskutieren.
       
   DIR SPD und Grüne vor der Bundestagswahl: Die Abgekanzelten
       
       Angela Merkel gilt auch unter vielen SPD- und Grünen-Fans als liberal und
       weltoffen. Das könnte für Rot-Grün zum Problem werden.