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       # taz.de -- Aktionen der „Identitären Bewegung“: Der Verfassungsschutz warnt
       
       > Der Verfassungsschutz rechnet mit Aktionen der „Identitären“ gegen
       > Muslime in Deutschland. Die Rechtsextremen seien gut vernetzt und
       > radikalisiert.
       
   IMG Bild: Rechte Aktivisten der „Identitären“ auf dem Brandenburger Tor, August 2016
       
       Essen epd | Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen,
       warnt vor Aktionen der „Identitären Bewegung“ gegen Muslime in Deutschland.
       „Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und
       Verflechtungen der ‚Identitären‘ mit rechtsextremistischen Personen oder
       Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen
       Einflussnahme ausgehen“, sagte Maaßen den Zeitungen der Funke Mediengruppe
       am Sonntag. Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe der
       Verfassungsschutz in der Agitation der Bewegung eine „zunehmende
       Radikalisierung“ festgestellt, die selektiv gegen Muslime ausgerichtet sei.
       
       Die „Identitäre Bewegung“ (IBD) habe sich sehr schnell von einem virtuellen
       Phänomen zu „einer aktionistisch geprägten Organisation mit
       öffentlichkeitswirksamen Auftritten entwickelt“, sagte der Präsident des
       Bundesamtes für Verfassungsschutz weiter. Man erwarte auch künftig
       spontane, provokative Aktionen, die sich gegen politische Parteien,
       Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten
       könnten. Dem Bundesverfassungsschutz seien zudem Meldungen zu Kontakten der
       „Identitären“ zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an
       Veranstaltungen der rechtspopulistischen Partei bekannt.
       
       Der Verfassungsschutz beobachtet die „Identitäre Bewegung“ und geht derzeit
       von mindestens 300 Mitgliedern in Deutschland aus. Von denen nehme nur eine
       Minderheit regelmäßig an öffentlichen Aktionen teil, hieß es. Bei den
       meisten handele es sich um Fördermitglieder. Die „Identitären“ selbst
       beziffern ihre Mitgliederzahl mit mehr als 500 Personen.
       
       Die rechte Gruppierung sorgt immer wieder mit Aktionen für Aufregung. Im
       Februar brachten Mitglieder ein Transparent mit der Aufschrift „Eure
       Politik ist Schrott“ an einer Bus-Skulptur des deutsch-syrischen Künstlers
       Manaf Halbouni in Dresden an, die in der Stadt umstritten war. Im November
       vergangenen Jahres besetzen sie einen Balkon der Bundesgeschäftsstelle der
       Grünen in Berlin.
       
       19 Mar 2017
       
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