# taz.de -- Neonazis in der Bundeswehr: 275 rechtsextreme Verdachtsfälle
> Die Verdachtsfälle gehen bis ins Jahr 2011 zurück. Ab Juli sollen
> Bundeswehrbewerber einer Sicherheitsprüfung unterzogen werden, um
> „Extremisten“ zu erkennen.
IMG Bild: Wer wohl in diesen Bundeswehrstiefeln steckt?
Berlin rtr | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht einem
Zeitungsbericht zufolge derzeit 275 rechtsextremen Verdachtsfällen in der
Bundeswehr nach. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums
auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters
vorliegt. 2017 seien 53 neue Fälle hinzugekommen, die untersucht würden,
heißt es in dem Papier. 143 der Fälle stammten auf dem vergangenen Jahr.
Einige der Verdachtsfälle reichen aber bis 2011 zurück. Dabei handelt es
sich sowohl um Soldaten als auch Zivilangestellte der Bundeswehr.
In insgesamt 37 Fällen habe man den Verdacht als so schwerwiegend
angesehen, dass 31 disziplinarische Vorermittlungen und in sechs Fällen
gerichtliche Disziplinarverfahren eingeleitet worden seien. Im vergangenen
Jahr sei man in drei Fällen zu dem Urteil gekommen, Personen als
rechtsextremistisch einzustufen. Dabei habe es sich um zwei NPD-Mitglieder
unter den zivilen Beschäftigten und einen Soldaten gehandelt, der in einer
rechtsextremistischen Burschenschaft war. Dieser sei vorzeitig aus dem
Dienst entlassen worden.
Vorzeitige Entlassungen und Disziplinarstrafen werden auch in den meisten
anderen aufgelisteten und als schwerwiegend eingestuften Fällen der
vergangenen Jahre als Folgen genannt. Dabei geht es etwa um „Sieg
Heil“-Rufe, die Verwendung von NS-Kennzeichen und rassistische Parolen.
Die Ermittlungen des MAD gingen immer vom Verdacht eines Dienstvergehens
aus, heißt es weiter. Ab dem 1. Juli 2017 sollen neue Bewerber dann
generell vor einer Einstellung in die Bundeswehr einer
Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden, „um Extremisten bereits im
Vorfeld zu erkennen und von einer Einstellung in die Bundeswehr
auszuschließen“, heißt es in der Antwort des Verteidigungsministeriums,
über die zuvor die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichtet hatten. Der
Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen,
Rechtsextremismus sei ein Thema, bei dem die Bundeswehr ganz genau
hingucken müsse.
10 Apr 2017
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