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       # taz.de -- Terrorermittlungen in der Bundeswehr: Von der Leyen will aufklären
       
       > Statt in die USA reist die Verteidigungsministerin nun nach Illkirch, um
       > den Fall des terrorverdächtigen Soldaten aufzuklären. Kritik hagelt es
       > trotzdem.
       
   IMG Bild: Besonders schlau war es nicht, als Verteidigungsministerin der Truppe „Führungsschwäche“ vorzuwerfen
       
       Berlin dpa/rtr | Angesichts der Terrorermittlungen in der Bundeswehr ist
       Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) [1][am Mittwoch ins
       französische Illkirch aufgebrochen]. An dem Standort der
       Deutsch-Französischen Brigade war der [2][rechtsextreme Bundeswehroffizier
       Franco A.] stationiert, der inzwischen unter Terrorverdacht steht.
       
       Von der Leyen reist in Begleitung von Generalinspekteur Volker Wieker zu
       der ehemaligen Dienststätte des Soldaten, um sich selbst ein Bild zu
       machen. Dort waren ein Wehrmachtsposter gefunden und ein Sturmgewehr mit
       eingeritztem Hakenkreuz. Für ihren Besuch in Illkirch hatte von der Leyen
       am Dienstag kurzfristig eine USA-Reise abgesagt.
       
       Franco A. sitzt in Untersuchungshaft. Der 28-jährige Deutsche soll in der
       Bundesrepublik als syrischer Flüchtling registriert worden sein.
       Möglicherweise plante der [3][Rechtsextremist] Anschläge. Von der Leyen
       steht selbst unter Druck in der Affäre, weil sie der Bundeswehr am
       Wochenende ein „Haltungsproblem“ und „eine Führungsschwäche auf
       verschiedenen Ebenen“ bescheinigt hatte.
       
       Wenn die Ministerin die Truppe nach dreieinhalb Jahren im Amt unter
       Generalverdacht stelle und Pauschalkritik an ihr übe, falle dies auch auf
       sie selbst zurück, bemängelten Kritiker. Leyen relativierte später ihre
       Generalkritik und betonte, die übergroße Mehrheit der Soldaten verrichte
       einen tadellosen Dienst.
       
       ## Grüne verlangen Aufklärung über rechtes Netzwerk
       
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       rund um Franco A. gab. „Das wäre natürlich das absolute Horror-Szenario,
       wenn es dort in irgendeiner Form ein Netzwerk gegeben hätte, das (…)
       möglicherweise gewaltsame Anschläge geplant hat“, sagte die
       Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger dem Deutschlandfunk am
       Mittwoch.
       
       Ob ein solches Netz existierte, sei für sie auch nach der Unterrichtung der
       Obleute des Verteidigungsausschusses durch das Ministerium offen. Sie habe
       aber den Eindruck, dass das Ministerium an dieser Stelle am Dienstag wieder
       etwas zurückgerudert sei.
       
       Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf Verteidigungsministerin
       Ursula von der Leyen schwere Fehler im Umgang mit der Affäre um Franco A.
       vor. „Zur Größe würde jetzt auch gehören zu sagen: ‚Ja, ich habe etwas
       Falsches gesagt. Es war falsch. Es hat Vertrauen zerstört‘“, sagte er der
       ARD.
       
       3 May 2017
       
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