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       # taz.de -- Sozialer Wohnungsbau: Schulz träumt vom Bauen
       
       > Der Kanzlerkandidat will für mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen, bleibt
       > aber vage. Es fehlen rund eine Million Sozialwohnungen.
       
   IMG Bild: Schön bunt, aber das allein reicht nicht zum Leben. Es fehlt an neuem Wohnraum
       
       Berlin taz | SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will für mehr bezahlbaren
       Wohnraum in Deutschland sorgen, nennt aber keine Details. „Sozialer
       Wohnungsbau ist eine Kernaufgabe“, sagte Schulz auf dem 9. Wohnungsbautag
       des Verbändebündnisses Wohnungsbau am Donnerstag in Berlin.
       
       Es sei eine alarmierende Entwicklung, dass „wir in den letzten 15 Jahren in
       Deutschland mehr als eine Million soziale Mietwohnungen verloren haben“,
       sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Diesen Trend müsse man umkehren. Dazu sei
       „ein kluges Verhältnis aus steuerlichen Anreizen, Regulierungen und
       Zuschüssen“ nötig, sagte Schulz.
       
       Nach Schätzungen des Verbändebündnisses fehlen in Deutschland ungefähr eine
       Millionen Wohnungen. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland zwar 280.000
       Wohnungen gebaut, aber nur wenige davon in einem Preissegment, das auch für
       jene bezahlbar ist, die wenig verdienen. Bundesbauministerin Barbara
       Hendricks (SPD) erklärte, alljährlich müssten eigentlich 80.000 geförderte
       Sozialwohnungen entstehen, doch davon entstünden nur ein Bruchteil. Laut
       Grundgesetz ist es Sache der Landesregierungen, dafür zu sorgen, dass genug
       Wohnraum entsteht. Nach bisheriger Lage beteiligt sich der Bund bis zum
       Jahre 2019 daran, neue Projekte zu fördern. Die SPD will dies auch danach
       weiterführen.
       
       Es müsse aber klare Vereinbarungen geben, damit das Geld des Bundes für den
       sozialen Wohnungsbau nicht versickere, sagte Schulz. „Wenn wir dafür die
       Verfassung ändern müssen, dann ändern wir die Verfassung.“
       
       Schon Bundesbauministerin Hendricks hatte im vergangenen Jahr gefordert,
       dass die Bundesregierung wieder mehr Verantwortung für die Schaffung von
       Wohnraum bekommen solle.
       
       Schulz sprach sich dafür aus, die [1][Mietpreisbremse] schärfer zu
       kontrollieren und wirksamer zu gestalten. Außerdem wolle er den
       Eigenheimbau von Familien mit einem „Baugeld“ fördern. Zu künftigen
       Steuererleichterungen für den Mietwohnungsneubau nannte Schulz aber keine
       Einzelheiten. Im vergangenen Jahr war die SPD-Bauministerin mit einem
       Gesetzentwurf zur Bauförderung in der Koalition gescheitert. Der
       Gesetzentwurf sah hohe steuerliche Abschreibungen für Privatinvestoren im
       Wohnungsneubau vor. Dabei konnte man sich jedoch nicht auf künftige
       Mietobergrenzen einigen.
       
       22 Jun 2017
       
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